ist. Die anderen aktivierten Eigenleistungen 2015 gliedern sich in: Aktivierte Eigenleistungen Abwasser Ergebnis T€ Wasser Ergebnis T€ Gesamtergebnis T€ in % Aktivierte Eigenleistungen 33 57 90 100,00 Die aktivierten Eigenleistungen werden gebildet für den Einsatz der eigenen Mitar- beiter (Ingenieur und [...] 05 Ansatz 16 Ansatz 17 Ansatz 18 Ansatz 19 Ansatz 208 Aktivierte Eigenleistu Ergebnis 15 4711000000 Aktivierte Eigenleistungen -10.000,00 -8.500,00 -8.500,00 -8.500,00 -8.500,00-8.469,18 Die städtischen Ingenieure betreuen z.T. eigene Baumaßnahmen. Hierfür werden die anteiligen Stunden erfasst und anhand [...] 002,60 Ansatz 16 Ansatz 17 Ansatz 18 Ansatz 19 Ansatz 208 Aktivierte Eigenleistu Ergebnis 15 4711000000 Aktivierte Eigenleistungen -5.000,00 -5.000,00 -5.000,00 -5.000,00 -5.000,00-5.113,44 Die städtischen Ingenieure betreuen z.T. eigene Baumaßnahmen. Hierfür werden die anteiligen Stunden erfasst und anhand

61 Ansatz 14 Ansatz 15 Ansatz 16 Ansatz 17 Ansatz 188 Aktivierte Eigenleistu Ergebnis 13 4711000000 Aktivierte Eigenleistungen -10.000,00 -10.000,00 -10.000,00 -10.000,00 -10.000,00-4.191,21 Die städtischen Ingenieure betreuen z.T. eigene Baumaßnahmen. Hierfür werden die anteiligen Stunden erfasst und [...] 00-207,00 Ansatz 14 Ansatz 15 Ansatz 16 Ansatz 17 Ansatz 188 Aktivierte Eigenleistu Ergebnis 13 4711000000 Aktivierte Eigenleistungen -5.000,00 -5.000,00 -5.000,00 -5.000,00 -5.000,00-1.776,12 Die städtischen Ingenieure betreuen z.T. eigene Baumaßnahmen. Hierfür werden die anteiligen Stunden erfasst und anhand [...] 000,00 0,00 Verkauf von Anlageverm. 128.000,00 0,00 128.000,00 0,00 0,00 Summe Eigenmittel 2.414.000,00 240.000,00 563.000,00 801.000,00 810.000,00 Darlehensaufnahme 122.000,00 0,00 0,00 122.000,00 0,00 Summe Eigen-/Fremdmittel 2.536.000,00 240.000,00 563.000,00 923.000,00 810.000,00 Im Rahmen der Haus

35 Ansatz 13 Ansatz 14 Ansatz 15 Ansatz 16 Ansatz 178 Aktivierte Eigenleistu Ergebnis 12 4711000000 Aktivierte Eigenleistungen -10.000,00 -10.000,00 -10.000,00 -10.000,00 -10.000,00-9.392,18 Die städtischen Ingenieure betreuen z.T. eigene Baumaßnahmen. Hierfür werden die anteiligen Stunden erfasst und [...] 00 Ansatz 13 Ansatz 14 Ansatz 15 Ansatz 16 Ansatz 178 Aktivierte Eigenleistu Ergebnis 12 4711000000 Aktivierte Eigenleistungen -10.000,00 -5.000,00 -5.000,00 -5.000,00 -5.000,00-3.227,05 Die städtischen Ingenieure betreuen z.T. eigene Baumaßnahmen. Hierfür werden die anteiligen Stunden erfasst und anhand [...] Beiträge 506.000,00 506.000,00 Verkauf von Anlageverm. 126.000,00 126.000,00 Summe Eigenmittel 2.399.000,00 235.000,00 471.000,00 1.300.000,00 393.000,00 Darlehensaufnahme 68.000,00 68.000,00 Summe Eigen-/Fremdmittel 2.467.000,00 235.000,00 471.000,00 1.368.000,00 393.000,00 Im Rahmen der Haushaltsplanung

Jede Eigentümerin und jeder Eigentümer eines im Gebiet der Stadt liegenden Grundstückes ist verpflichtet, ihr bzw. sein Grundstück an die kommunale Abfallentsorgungseinrichtung anzuschließen, wenn das Grundstück von privaten Haushaltungen zu Wohnzwecken genutzt wird (Anschlusszwang). Die Eigentümer eines [...] unverzüglich anzumelden. (2) Wechseln Grundstückseigentümer, so sind sowohl die/der bisherige als auch die/der neue Eigentümer/in verpflichtet, die Stadt unverzüglich zu benachrichtigen. § 18 Auskunftspflicht, Betretungsrecht, Duldungspflicht (1) Die Grundstückseigentümer, Nutzungsberechtigten oder Abfal [...] e und Verpflichtete Die sich aus dieser Satzung für die Grundstückseigentümer ergebenden Rechte und Pflichten gelten entsprechend für Erbbauberechtigte, Wohnungseigentümer und sonstige Nutzungsberechtigte im Sinne des Wohnungseigentumsgesetzes, Nießbraucher sowie alle sonstigen zum Besitz eines Grundstücks

Gleichzeitig beginnt die Gebührenpflicht des neuen Eigentümers. Unterlassen es der bisherige oder der neue Eigentümer, den Eigentumswechsel anzuzeigen, so haften beide gesamtschuldnerisch für die Zahlung der Gebühren, die in der Übergangszeit fällig geworden sind. § 3 Bemessungsgrundlagen (1) Bemessungsgrundlage [...] Gebührenpflichtige sind die Eigentümer der nach Maßgabe der Satzung über den Anschluss- und Benutzungszwang für die Abfallbeseitigung in der Stadt Medebach an die Abfallwirtschaft angeschlossenen Grundstücke. Den Grundstückseigentümern stehen Erbbauberechtigte, Wohnungseigentümer, Wohnungsberechtigte im [...] im Sinne des Wohnungseigentumsgesetzes, Nießbraucher sowie auch alle sonstigen zum Besitz eines Grundstücks dinglich Berechtigten gleich. (2) Bei Eigentumswechsel erlischt die Gebührenpflicht des bisherigen Eigentümers mit dem letzten Tag des Kalenderjahres, in dem der Wechsel stattgefunden hat. Gleichzeitig

vom 19. Februar 1987 (BGBl. I S. 602)“ 1.280/4 Artikelsatzung/Stand: 19.08.02 Artikel V Änderung der Betriebssatzung der Stadt Medebach für den Eigenbetrieb Wasserwerk vom 18. Juni 1990 Die Betriebssatzung vom 18.06. 1990, zuletzt geändert durch die 2. Änderungssatzung vom 26.10.1998, bekanntgemacht

Unberührt bleibt das Recht anderer Behörden, insbesondere der Bauaufsichtsbehörde, zur Erhebung von Gebühren aufgrund besonderer Vorschriften, wenn sie in eigener Zuständigkeit an der Durchführung der Brandschau teilgenommen haben oder nach 1.290/2 brandschau.geb/Stand: 10.09.02 Durchführung der Brandschau tätig [...] Berücksichtigung des Gefährdungsgrades von Objekten nach pflichtgemäßem Ermessen festgelegt. § 6 Gebührenschuldner (1) Gebührenschuldner ist der Eigentümer, Besitzer oder sonstige Nutzungsberechtigte des der Brandschau unterworfenen Objektes sowie derjenige, der eine Leistung der Brandschutzdienststelle [...] Gebäuden ab 1.000 qm Unterrichtsobjekte 018 Schulen nach Bauaufsichtlichen Schulrichtlinien (BASchulR) 1.290/6 brandschau.geb/Stand: 10.09.02 019 Eigenständige Unterrichtsgebäude/ -trakte in Ausbildungsstätten, für die die BASchulR nicht gelten 020 Unterrichtsräume (ab 100 Personen) in Ausbildungsstätten

Stimmabgabe durch Brief. 2. Eine kurze sachliche Begründung der Vertretungsberechtigten des Bürgerbegehrens; legen die Vertretungsberechtigten keine eigene Begründung vor, so ist die Begründung dem Be- gründungstext des Bürgerbegehrens zu entnehmen. 3. Eine kurze sachliche Begründung der im Rat vertretenen

Rahmen dieses Betreuungsangebotes erhalten die Kinder die Möglichkeit zum freien Spiel, zum Sport, zu Ruhepausen, Anregung für gemeinsames und eigenständiges Tun, zur individuellen Förderung sowie Gelegenheit zur Erledigung der Hausaufgaben und zur Einnahme einer Mahlzeit. Die Verknüpfung des Unterrichts

mehr als 135° e. für Grundstücksflächen, soweit sie die durchschnittliche Grundstücksfläche der übrigen im Abrechnungsgebiet liegenden Grundstücke übersteigen. § 7 Anrechnung von Grundstückswerten Hat der Beitragspflichtige oder sein Rechtsvorgänger Grundstücksflächen zunächst unentgeltlich oder unter ihrem [...] Anwendung entscheidet die Stadt im Einzelfall. § 9 Merkmale der endgültigen Herstellung (1) Straßen sind endgültig hergestellt, wenn ihre Flächen Eigentum der Gemeinde sind, sie eine Verbindung mit dem übrigen öffentlichen Verkehrsnetz besitzen und die folgenden Bestandteile und Herstellungsmerkmale [...] die Kanalisation; d. Beleuchtungseinrichtungen betriebsfertig. (2) Die übrigen Erschließungsanlagen sind endgültig hergestellt, wenn ihre Flächen Eigentum der Gemeinde sind, sie eine Verbindung mit dem übrigen öffentlichen Verkehrsnetz besitzen und a. Plätze entsprechend Abs. 1 Buchst. a), c) und d)