eingesehen werden. Während der Auslegungsfrist können Stellungnahmen zur 41. Änderung des Flächennutzungsplanes abgegeben werden; nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung berücksichtigt bleiben. Stellungnahmen können insbesondere schriftlich, zur Niederschrift oder [...] t nach Auffassung der Geschäftsstelle nicht ein. Es handelt sich dabei lediglich um eine gesundheitsschützende Zugangsgestaltung zum Gebäude. Auch die Verpflichtung zur vorherigen Besuchsanmeldung im Rathaus schränkt die Einsichtnahmemöglichkeit nach Ansicht der Geschäftsstelle nicht im Übermaß und damit [...] werden. Ein Antrag nach § 47 der Verwaltungsgerichtsordnung (VWGO) ist unzulässig, soweit mit ihm Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können. Ort und Dauer der öffentlichen Auslegung

Die im Stellenplan 2023 ausgewiesenen Stellen steigen in Summe um 1,0: Beamte: - Abgang eines Beamten (Pensionierung) -1,0 Stellen Summe Veränderungen Beamte: -1,0 Stellen. Tariflich Beschäftigte: - Nachbesetzung der Stelle des pensionierten Beamten durch einen tariflich Beschäftigten +1,0 Stellen - Geplante [...] zu prognostizieren. Hierzu ist eine Gegenüberstellung des im Rahmen der Aufstellung der Haushaltssatzung erstell- ten Ergebnisplans mit einer Nebenrechnung für das betreffende Haushaltsjahr 2023 vor- zunehmen. Gemäß § 4 Absatz 3 NKF-CUIG ist bei der Aufstellung der Haushaltssatzung 2023 ein- schließlich [...] Geplante Einstellung eines Bautechnikers im Jahr 2023 auf- grund des Ergebnisses der Organisationsuntersuchung des städtischen Bauamtes im Jahr 2022 (wobei eine Teilzeitstelle im Bauamt parallel nur temporär weitergeführt wird) +1,0 Stellen Summe Veränderungen tarifl. Beschäftigte: +2,0 Stellen. Hinweis:

7 Zahl der Stellen Zahl der Stellen Zahl der besetzten Stellen 2023 2022 01.01.2021 Entgeltgruppe 12 1 1 1 Entgeltgruppe 11 0 0 0 Entgeltgruppe 10 0 0 0 Entgeltgruppe 9b 1 1 1 Entgeltgruppe 8 1 1 1 Entgeltgruppe 7 3 2 1 Entgeltgruppe 6 3 3 4 Gesamt 9 8 8 Zahl der Stellen Zahl der Stellen Zahl der besetzten [...] Entsprechend wird seine Entgeltgruppe mit jedem Stellenplan bis zur Gleichsetzung mit der Meisterstelle im Wasserwerk (EG9b) angepasst. A13 Abwasserbeseitigung 0,5 Wasserversorgung 0,5 Gesamt 1 Sparte Erläuterungen Tariflich Beschäftigte Entgeltgruppe Stellenplan der Stadtwerke Medebach AöR für das Wirtschaftsjahr [...] er Klärwerk Ausbildungsvergütung 1 0 Gesamt 2 0 Erläuterungen: Gem. VR-Beschluss wurden im Stellenplan 2023 zwei Stellen für Auszubildende geschaffen. Dienstkräft in der Probe- und Ausbildungszeit Stellenplan der Stadtwerke Medebach AöR für das Wirtschaftsjahr 2023 Seite 17 von 18 Anlage 8 2023 2024

Scheid“ Gebäude Bestand Geländehöhe Firstrichtung Verfahrensleiste 1) Aufstellungsbeschluss Die Stadtvertretung der Hansestadt Medebach hat am __.__.2019 gemäß § 2 Abs. 1 Bundesbaugesetz (BauGB) i.V.m. § 13 und § 13 a BauGB die Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 19 „Auf dem Scheid“ im Ortsteil [...] BauGB und Satzungsbeschluss Über die während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB vorgebrachten privaten Anregungen und Stellungnahmen sowie über die Stellungnahmen gemäß § 4 Abs. 2 BauGB der von der Planung berührten Behörden und Trägern öffentlicher Belange hat die Stadtvertretung der Hansestadt [...] verordnung – BauNVO) vom 23.01.1990 (BGBl S. 132), in der z.Zt. gülti- gen Fassung, der Verordnung über die Ausarbeitung der Bauleitpläne und die Darstellung des Planinhaltes (Planzeichenverordnung 1990 – PlanzVO 90) vom 18.12.1990 (BGBl.I S. 58), in der z.Zt. gültigen Fassung, der Bauordnung für das Land

Seitenstreifen, die Bankette, die Bushaltestellenbuchten sowie die Radwege. (2) Zur Reinigung gehört auch die Winterwartung. Diese umfasst insbesondere das Schneeräumen auf den Fahrbahnen, Gehwegen sowie das Bestreuen der Gehwege, Fußgängerüberwege und gefährlichen Stellen auf den Fahrbahnen bei Schnee und [...] einem Erbbaurecht belastet, so tritt an die Stelle des Eigentümers der Erbbauberechtigte. (4) Auf Antrag des Reinigungspflichtigen kann ein Dritter durch schriftliche Erklärung gegenüber der Stadt mit deren Zustimmung die Reinigungspflicht an seiner Stelle übernehmen, wenn eine ausreichende Haftpfli [...] sowie die für den Fußgängerverkehr notwendigen Übergänge und die gefährlichen Stellen auf den von den Grundstückseigentümern zu reinigenden Fahrbahnen mit abstumpfenden oder auftauenden Stoffen zu bestreuen. (2) An Haltestellen für öffentliche Verkehrsmittel oder für Schulbusse müssen die Gehwege so von

nicht durch Dritte, • auf dem Grundstück, auf dem die Abfälle angefallen sind, • an Werktagen, • in der Zeit von 08.00 bis 16.00 Uhr. 3. Bei den Verbrennungsstellen sind die folgenden Mindestabstände einzuhalten: • 200 m von im Zusammenhang bebauten Ortslagen • 100 m von Gebäuden und sonstigen baulichen Anlagen [...] öffentlichen Verkehrsflächen • 10 m von befestigten Wirtschaftswegen • 100 m von Hochspannungsleitungen • 100 m vom Waldrand. 4. Es muss zwingend sichergestellt sein, dass Gefahren, Nachteile oder erhebliche Be- lästigungen durch Luftverunreinigungen, insbesondere durch Rauchentwicklung, nicht eintreten [...] örde bzw. der Unteren Forstbe- hörde eingeholt werden. Der Verbrennungsvorgang ist derart zu gestalten (z. B. durch Anlegen von ggf. meh- reren Feuerstellen), dass bei eventueller Änderung der Wetterlage eine rasche Steu- erung oder sogar Unterbrechung des Verbrennungsvorgangs möglich ist. 5. Zwecks

Geschäftsordnung. § 1 Vorsitz und Stellvertretung 1. Vorsitzender des Verwaltungsrates ist der Bürgermeister der Stadt Medebach nach § 6 Abs. 2 der Satzung. Sein Stellvertreter ist der nach § 68 Abs. 1 GO NRW allgemeine Vertreter des Bürgermeisters. 2. Der Stellvertreter nimmt im Falle der Verhinderung [...] Vorstandsvorsitzende/der Vorstandsvorsitzende und im Falle ihrer Verhinderung ihre Stellvertreterin/sein Stellvertreter hat, sofern der Verwaltungsrat nicht etwas ande- res beschließt, zu den einzelnen Punkten der Tagesordnung Stellung zu nehmen und über alle wichtigen Geschäftsvorgänge und die wirtschaftliche [...] die Sitzung des Verwaltungsrates wird von dem Vorstandsvorsit- zenden und in seinem Verhinderungsfall von seinem Stellvertreter im Benehmen mit dem Vorsitzenden des Verwaltungsrates aufgestellt. Dabei sind die von den einzelnen Mitgliedern des Verwaltungsrates und die von den Mitgliedern des Vorstandes

(25%) gemäß GIRL für die Gebietsnutzung Außenbereich. Während der Auslegungsfrist können Stellungnahmen zur 33. Änderung des Flächennutzungsplanes abgegeben werden; nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über die 33. Änderung des Flächennutzungsplanes unberücksichtigt [...] 33. Änderung des Flächennutzungsplanes der Hansestadt Medebach gemäß §§ 5 und 6 BauGB erfolgen. Ergänzend dazu erfolgt im Parallelverfahren die Aufstellung des qualifizierten Bebauungsplanes Nr. 40 gemäß §§ 9 und 10 BauGB i.V.m. § 8 Abs. 3 BauGB. Die 33. Änderung des Flächennutzungsplanes „Ferienhof [...] erhalten und wird nicht überplant. 2. Geltungsbereich Der räumliche Geltungsbereich der 33. Änderung des Flächennutzungsplanes wird nachfolgend dargestellt: Das Plangebiet der 33. Änderung des Flächennutzungsplanes der Hansestadt Medebach liegt im nördlichen Bereich der Kernstadt Medebach und umgrenzt

Wahlscheines noch bis zum Wahltage, 15:00 Uhr, stellen. Wer den Antrag für einen anderen stellt, muss durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht nachweisen, dass er dazu berechtigt ist. Ein behinderter Wahlberechtigter kann sich bei der Antragstellung der Hilfe einer anderen Person bedienen. 6. Mit [...] der Wahl erst nach Ablauf der Antragsfrist oder der Einspruchsfrist entstanden ist, c) wenn sein Wahlrecht im Einspruchsverfahren festgestellt worden und die Feststellung erst nach Abschluss des Wählerverzeichnisses zur Kenntnis der Hansestadt Medebach gelangt ist. Wahlscheine können von in das Wähl [...] ein Aufsuchen des Wahlraumes nicht oder nur unter nicht zumutbaren Schwierigkeiten möglich macht, kann der Antrag noch bis zum Wahltage, 15:00 Uhr, gestellt werden. Versichert ein Wahlberechtigter glaubhaft, dass ihm der beantragte Wahlschein nicht zugegangen ist, kann ihm bis zum Tage vor der Wahl, 12:00

Wahlscheines noch bis zum Wahltage, 15:00 Uhr, stellen. Wer den Antrag für einen anderen stellt, muss durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht nachweisen, dass er dazu berechtigt ist. Ein behinderter Wahlberechtigter kann sich bei der Antragstellung der Hilfe einer anderen Person bedienen. 6. Mit [...] der Wahl erst nach Ablauf der Antragsfrist oder der Einspruchsfrist entstanden ist, c) wenn sein Wahlrecht im Einspruchsverfahren festgestellt worden und die Feststellung erst nach Abschluss des Wählerverzeichnisses zur Kenntnis der Gemeindebehörde gelangt ist. Wahlscheine können von in das Wählerverzeichnis [...] Frankenberg (Eder) 59964 Medebach Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU) 2 Hellwig, Rainer hellwig-medebach@t-online.de / - Verwaltungsfachangestellter 1966, Medebach 59964 Medebach Freie Wähler Gemeinschaft Medebach (FWG Medebach) 3 Papenheim, Eva-Maria Christoph.papenheim87@gmx.de / -