27 03 1 Schlussfeststellung Im Flurbereinigungsverfahren Listertal II - Märkischer Kreis, Kreis Siegen-Wittgenstein und Hochsauerlandkreis - wird hiermit gemäß § 149 des Flurbereinigungsgesetzes (FlurbG) in der zurzeit gültigen Fassung die Schlussfeststellung erlassen und Folgendes festgestellt: Die Ausführung [...] werden müssen, ist dieses Verfahren durch die Schlussfeststellung abzuschließen. Hinweis: Die Schlussfeststellung ist im Internet der Bezirksregierung Arnsberg wie folgt einzusehen: www.bra.nrw.de/313868 Rechtsbehelfsbelehrung Gegen diese Schlussfeststellung kann innerhalb eines Monats nach ihrer öffentlichen [...] berücksichtigt werden müssen. Die Aufgaben der Teilnehmergemeinschaft sind abgeschlossen. Das Flurbereinigungsverfahren ist mit der Zustellung der unanfechtbaren Schlussfeststellung an den Vorstand der Teilnehmergemeinschaft beendet. Gleichzeitig erlischt die Teilnehmergemeinschaft. Damit erlöschen auch die

r z e i c h n i s Seite A. Prüfungsauftrag 3 B. Grundsätzliche Feststellungen 5 Stellungnahme zur Lagebeurteilung durch den Bürgermeister / Stellungnahme zur Lage der Stadt 5 C. Gegenstand, Art und Umfang der Prüfung 10 D. Feststellungen und Erläuterungen zur Rechnungslegung 13 I. Ordnungsmäßigkeit der [...] 450) erstellt wurde. Der Bericht enthält in Abschnitt B. vorweg unsere Stellungnahme zur Lagebeurteilung durch den Bürgermeister sowie Feststellungen gemäß § 321 Abs. 1 Satz 3 HGB. - 4 - Die Prüfungsdurchführung und die Prüfungsergebnisse sind in den Abschnitten C. und D. im Einzelnen dargestellt. Der [...] Wirtschaftsprüfer und Wirtschaftsprüfungsgesell- schaften vom 01. Januar 2017“ zugrunde. - 5 - B. Grundsätzliche Feststellungen Stellungnahme zur Lagebeurteilung durch den Bürgermeister / Stellungnahme zur La- ge der Stadt Der Bürgermeister hat im Lagebericht (Anlage 5) und im Jahresabschluss (Anlagen 1 bis

„Bungalowpark“ i.d.F. der 3. Änderung mit Ausnahme des Geltungsbereichs der aktuell in der Aufstellung befindlichen 4. Änderung Bebauungsplans und umfasst eine Größe von rd. 6,8 ha. Im Rahmen der parallel laufenden Aufstellung der 4. Änderung des Bebauungsplans Nr. 01 „Bungalowpark“ sowie zur dazu laufenden 42 [...] zu gro- ßen Teilen bebaut. Im Rahmen der parallel laufenden Auf- stellung der 4. Änderung des Bebau- ungsplans Nr. 01 „Bungalowpark“ sowie zur dazu laufenden 42. Änderung des Flächennutzungsplans zeigte sich auf- grund der Stellungnahme zur landespla- nerischen Anfrage nach § 34 Abs. 1 Landesplanungsgesetz [...] baulichen Zulässigkeiten genutzt werden. 2.3 Darstellung der relevanten Umweltschutzziele 2.3.1 Übergeordnete Planwerke Tabelle 2: Aussagen übergeordneter Planwerke und Art der Berücksichtigung im Bauleitplan Fachpläne Festlegungen, bei der Aufstellung des Bau- leitplans zu beachten Regionalplan Arnsberg

(ab 28.06.2017) Sparkassenangestellter Hartmann, Bernd Schmidt, Christine Sparkassenangestellter Sparkassenangestellte Hengesbach, Nicole Dollberg, Michael Sparkassenangestellte Sparkassenangestellter Streuer, Karl-Josef Jochimsthal, Jens Sparkassenangestellter Sparkassenangestellter Weber, Wolfgang [...] Verpflichtungsermächtigungen. Die Stellenübersicht hat die im Wirtschaftsjahr erforderlichen Stellen zu enthalten. Entgegen § 17 EigenbetriebsVO werden neben den Angestellten auch die Beamten in der Stellenübersicht aufgeführt, da die Beamtenstellen nicht in den Stellenplänen der Verbandsmitglieder geführt [...] eine Beamtenstelle A 10 umgewandelt, da die Stelle mit einem Beamten besetzt wurde. Besoldungsgruppe A 11 Eine Tarifbeschäftigtenstelle der Entgeltgruppe 11 wurde in eine Beamtenstelle A 11 umgewandelt, da die Stelle mit einem Beamten besetzt wurde. Besoldungsgruppe A 12 Eine unbesetzte Stelle der B

abschließend auf- gestellt. Gemäß § 5 Abs. 1 des Gesetzes zur Gleichstellung von Frauen und Männern für das Land Nordrhein-Westfalen (Landesgleichstellungsgesetz – LGG) hat die Hansestadt Medebach einen Gleichstellungsplan für einen Zeitraum von drei bis fünf Jahren aufzu- stellen. Dieser Verpflichtung [...] - I n h a l t s v e r z e i c h n i s Seite A. Prüfungsauftrag 3 B. Grundsätzliche Feststellungen 5 I. Stellungnahme zur Lagebeurteilung durch den Bürgermeister / Stellungnahme zur Lage der Stadt 5 II. Feststellungen gemäß § 321 Abs. 1 Satz 3 HGB 11 Beachtung von sonstigen gesetzlichen und satzungsr [...] F.) erstellt wurde. Der Bericht enthält in Abschnitt B. vorweg unsere Stellungnahme zur Lagebeurteilung durch den Bürgermeister sowie Feststellungen gemäß § 321 Abs. 1 Satz 3 HGB. - 4 - Die Prüfungsdurchführung und die Prüfungsergebnisse sind in den Abschnitten C. und D. im Einzelnen dargestellt. Der

eingesehen werden. Während der Auslegungsfrist können Stellungnahmen zur 37. Änderung des Flächennutzungsplanes abgegeben werden; nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung berücksichtigt bleiben. Stellungnahmen können insbesondere schriftlich, zur Niederschrift oder [...] Ergebnis wird festgestellt, dass Schadensbegrenzungsmaßnahmen erforderlich sind, bei deren ordnungsgemäßer Durchführung keine erheblichen Auswirkungen auf die Schutz- und Erhaltungsziele des Raubwürgers zu erwarten sind. 5.5. Stellungnahme der Landwirtschaftskammer NRW, Meschede In ihrer Stellungnahme kritisiert [...] eine artenschutzrechtliche Funktionserfüllung nicht gegeben bzw. sichergestellt. Von daher ist eine Umsetzung der Maßnahmen an anderer Stelle ohne Inanspruchnahme vorhandener landwirtschaftlicher Flächen nicht möglich. 5.6. Stellungnahme des Hochsauerlandkreises, Fachdienst 33, Wasserwirtschaft Aus Sicht

(Bundesnaturschutzgesetz) ist mit dem Begriff Erhaltungs- ziele die Erhaltung und/oder Wiederherstellung eines so genannten „günstigen Erhaltungszu- standes“ gemeint. Dies bezieht sich auf die Erhaltung oder Wiederherstellung eines günstigen Erhaltungszustands eines natürlichen Lebensraumtyps von gemeinsc [...] Wiesenpieper entsteht. Im Umfeld des Plangebiets bleiben trotz der geplanten Bebauung ausreichend Nahrungsflächen erhalten, sodass durch die Herstellung der PKW-Stell- plätze keine negativen Auswirkungen auf den Wie- senpieper zu erwarten sind. http://ffh-arten.naturschutzinformationen.nrw.de/ffh-arten/ [...] Neuntöter ent- steht. Im Umfeld des Plangebiets bleiben trotz der ge- planten Bebauung ausreichend Nahrungsflächen er- halten, sodass durch die Herstellung der PKW-Stell- plätze keine negativen Auswirkungen auf den Neuntöter zu erwarten sind. Ausgedehnte Gebüschstrukturen sind im Wirkraum vorhanden, werden

Während der Auslegungsfrist können Stellungnahmen zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 19 abgegeben werden; nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 19. unberücksichtigt bleiben. Stellungnahmen können insbesondere schriftlich [...] Inhalt der 1. Änderung: Der Bebauungsplan Nr. 19 „Auf dem Scheid“ im Ortsteil Dreislar der Hansestadt Medebach wurde in den Jahren 1982 bis 1988 aufgestellt und ist seit dem 18.08.1989 rechtsverbindlich. Für einen Teil des Geltungsbereiches wurden keine Baufenster festgesetzt, da der Eigentümer seinerzeit [...] den Parzellen 191/12 und 11/1 teilw. ermöglicht. Bisher waren auf diesem Änderungsbereich nur untergeordnete Anlagen und Einrichtungen (Garagen, Kleintierstellen etc.) nach § 14 BauNVO 1977 zulässig. Die Größe und Form der möglichen vier Grundstücke orientiert sich an der bisherigen Bebauung des Bebauungsplanes

Nahversorgungs-einrichtungen" zugeordnet. Das Plangebiet ist als Allgemeiner Siedlungsbereich (ASB) dargestellt. 3.2 Flächennutzungsplan Der rechtswirksame Flächennutzungsplan der Stadt Medebach stellt für das Baugebiet „Brügger Weg“ eine Wohnbaufläche „W“ dar. Insofern wird das Entwicklungsgebot des [...] Kontamination festgestellt, so ist die Stadt Medebach und der Fachdienst Abfallwirtschaft und Bodenschutz des Hochsauerlandkreises in Meschede (Tel. 02941/ 940) umgehend zu informieren. Sind bei der Durchführung von Bauvorhaben beim Erdaushub außergewöhnliche Verfärbungen festzustellen oder werden v [...] Brut-, Wohn- oder Zufluchtsstätten von streng geschützten Tierarten wurden im Eingriffsbereich nicht festgestellt. Es wurden auch keine besonders geschützten oder gar streng geschützten Tierarten festgestellt. Ein Großteil der im Plangebiet vorkommenden Vogelarten dürfte zu den mehr oder weniger häufigen

Kommunalwahlordnung (KWahlO) vom 31.08.1993 in der z.Zt. geltenden Fassung, werden die Namen der Beisitzer und ihrer Stellvertreter hiermit öffentlich bekanntgemacht: Partei Beisitzer Stellvertreter CDU Dessel, Wilhelm Rabe, Johannes CDU Dr. Komischke, Rebecca Sengen, Ursula CDU Schnellen, Christoph Kniesburges [...] kters aus Wohnen und Ferienwohnen und der aus planungsrechtlicher Sicht relevanten Darstellung im Flächennutzungsplan als „Wohnbaufläche“ bestehen. 23 Amtsblatt Nr. 7 / 2024 - Seite Nr. 49 Aufgrund dieser Darstellung und der bestehenden regionalplanerischen Festlegung als „Freiraum“ könne das geplante [...] Orketal“ sowie die bislang noch nicht bebauten Flächen im westlichen Anschluss, vgl. nachstehende Darstellung des rechtskräftigen Flächennutzungsplanes: Die geplante Änderung ist nachfolgend dargestellt: Amtsblatt Nr. 7 / 2024 - Seite Nr. 50 3. Öffentliche Auslegung nach § 3 Abs. 1 BauGB Der Vorentwurf