Hochsauerlandkreis (T€ 65), Straßenbaubeiträge (T€ 79) und Zufüh- rungen zu dem Sonderposten für den Gebührenausgleich des Gebührenhaushaltes "Abfallbeseitigung" (T€ 11). Das kurzfristige Kapital ist gegenüber dem Vorjahr um T€ 2.398 gesunken. Auch hier ist die Verschiebung von den kurzfristigen zu den [...] und Umlagen 478 232 + 246 2.961 2.788 + 173 - 24 - Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 2 0 1 4 2 0 1 3 Ergebnis- verände- rungen T€ T€ T€ Abfallbeseitigung, Winterdienst, Straßenreini- gung, Friedhofswesen 906 843 + 63 Auflösung und Ausbuchung Sonderposten 189 192 - 3 Übrige öffentlich-rechtliche [...] 382 Hansestadt Medebach Anlage 4 Blatt 9 Der Sonderposten für den Gebührenausgleich beinhaltet derzeit ausschließlich Gebüh- renüberschüsse der Abfallbeseitigung und hat sich wie folgt entwickelt: Stand 31.12.2013 T€ Zugang T€ Abgang T€ Stand 31.12.2014 T€ 22 11 0 33 Die sonstigen Sonderposten beinhalten

gungssatzung) auferlegt. (2) Die nach anderen Rechtsvorschriften bestehende Verpflichtung des Verursachers, außergewöhnliche Verunreinigungen oder Abfall unverzüglich zu beseitigen, befreit den Reinigungspflichtigen nicht von seiner Reinigungspflicht. (3) Ist das Grundstück mit einem Erbbaurecht belastet [...] Belästigende Staubentwicklung ist zu vermeiden. Verunreinigungen sind nach Beendigung der Säuberung unverzüglich unter Berücksichtigung der Abfallbeseitigungsbestimmungen zu entsorgen. Laub ist unverzüglich zu beseitigen, wenn es eine Gefährdung des Verkehrs darstellt. § 4 Art und Umfang der Winterwartungspflicht

der Abfallbewirtschaftung: 1. Vermeidung des Entstehens von Abfällen, 2. Vorbereitung zur Wiederverwendung von Abfällen, 3. Recycling von Abfällen, 4. Sonstige Verwertung, insbesondere energetische Verwertung und Verfüllung, 5. Beseitigung von nicht wiederverwendbaren oder verwertbaren Abfällen. Durch [...] folgender Hinweis zu beachten: Soll- ten bei Erdarbeiten Abfallablagerungen oder Bodenverunreinigungen festgestellt wer- den, ist die Abteilung Abfallwirtschaft des Hochsauerlandkreises umgehend zu benach- richtigen. Die vorgefundenen Abfälle bzw. verunreinigter Boden sind bis zur Klärung der weiteren [...] Art und Menge der erzeugten Abfälle Die Art und Menge der erzeugten Abfälle kann im vorliegenden Fall nicht eindeutig benannt und beziffert werden. Gemäß KrWG (Gesetz zur Förderung der Kreislaufwirt- schaft und Sicherung der umweltverträglichen Bewirtschaftung von Abfällen) gilt jedoch grundsätzlich folgende

der Abfallbewirtschaftung: 1. Vermeidung des Entstehens von Abfällen, 2. Vorbereitung zur Wiederverwendung von Abfällen, 3. Recycling von Abfällen, 4. Sonstige Verwertung, insbesondere energetische Verwertung und Verfüllung, 5. Beseitigung von nicht wiederverwendbaren oder verwertbaren Abfällen. Durch [...] folgender Hinweis zu beachten: Soll- ten bei Erdarbeiten Abfallablagerungen oder Bodenverunreinigungen festgestellt wer- den, ist die Abteilung Abfallwirtschaft des Hochsauerlandkreises umgehend zu benach- richtigen. Die vorgefundenen Abfälle bzw. verunreinigter Boden sind bis zur Klärung der weiteren [...] Art und Menge der erzeugten Abfälle Die Art und Menge der erzeugten Abfälle kann im vorliegenden Fall nicht eindeutig be- nannt und beziffert werden. Gemäß KrWG (Gesetz zur Förderung der Kreislaufwirt- schaft und Sicherung der umweltverträglichen Bewirtschaftung von Abfällen) gilt jedoch grundsätzlich

der Allgemeinheit im Einklang mit den wasserrechtlichen, abfallrechtlichen, naturschutzrechtlichen und immissionsschutzrechtlichen Bestimmungen aufgebracht wird. Der Nachweis ist erbracht, wenn der Landwirt eine wasserrechtliche, abfallrechtliche, naturschutzrechtliche und immissionsschutzrechtliche U

vorbereitenden Bauleitpla- 13 37. Änd. Flächennutzungsplan Stadt Medebach nung erfolgen. Dies betrifft insbesondere auch Art und Menge der erzeugten Abfälle einschließlich ihrer Beseitigung und Verwertung, eingesetzte Techniken und Stoffe, Art und Ausmaß von Treibhaus- gasemissionen und der Anfälligkeit

vorbereitenden Bauleitpla- 13 37. Änd. Flächennutzungsplan Stadt Medebach nung erfolgen. Dies betrifft insbesondere auch Art und Menge der erzeugten Abfälle einschließlich ihrer Beseitigung und Verwertung, eingesetzte Techniken und Stoffe, Art und Ausmaß von Treibhaus- gasemissionen und der Anfälligkeit

400,00 -6.600,00 -6.800,00 524100 Bewirtschaftung Grundstücke -3.042,42 -7.000,00 -6.000,00 -6.200,00 -6.400,00 -6.600,00 -6.800,00 524117 Abfallentsorgungsaufwand -10.090,35 -10.000,00 -13.000,00 -13.300,00 -13.600,00 -13.900,00 -14.200,00 524118 Versicherung baul. Anl./Gebäu. -5.475,53 -5.500,00 -5

Begründung Nach Aufhebung der Pflanzenabfallverordnung zum 01. Mai 2003 sind bei der Verwertung und Beseitigung von pflanzlichen Abfällen die allgemeinen abfallrechtlichen Bestimmungen zu beachten. Pflanzliche Abfälle sind grundsätzlich zu verwerten. Weiterhin sind diese Abfälle, soweit sie nicht verwertet [...] Allgemeinverfügung der Stadt Medebach über die Genehmigung zur Beseitigung pflanzlicher Abfälle außerhalb zugelassener Abfallbeseitigungsanlagen durch Verbrennen Gem. § 27 Abs. 2 Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz (KrW-/AbfG) vom 27. Sep- tember 1994 (BGBl. I S. 2705) in Verbindung mit Nr. 30.1.14 der [...] Folgenden bezeichneten Abfälle außerhalb des Waldes bei Einhaltung der genannten Vorgaben außerhalb einer im Sinne des § 27 Abs. 2 KrW-/AbfG zugelassenen Abfallbeseiti- gungsanlagen durch Verbrennen beseitigt werden dürfen. Das Beseitigen von: • Schlagabraumähnlichen Abfällen, die in Weihnachtsbaumkulturen

den Gebührenausgleich beinhaltet derzeit Gebührenüberschüsse der Abfallbeseitigung sowie des Winterdienstes und hat sich wie folgt entwickelt: Sonderpostenart Stand 31.12.2015 T€ Zugang T€ Abgang T€ Stand 31.12.2016 T€ Abfallbeseitigung 56 39 0 95 Winterdienst 0 24 0 24 Summen 56 63 0 119 Die sonstigen [...] und Umlagen 592 426 + 166 1.781 1.797 - 16 - 24 - Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 2 0 1 6 2 0 1 5 Ergebnis- verände- rungen T€ T€ T€ Abfallbeseitigung, Winterdienst, Straßenreini- gung, Friedhofswesen 844 874 - 30 Auflösung und Ausbuchung Sonderposten 204 189 + 15 Übrige öffentlich-rechtliche [...] T€ T€ Bewirtschaftung der Grundstücke 824 866 + 42 Unterhaltung der Grundstücke, Gebäude, Straßen, Wege Plätze 484 353 - 131 Aufwendungen der Abfallbeseitigung 392 414 + 22 Kindergartenkinder- und Schülerbeförderungs- kosten 150 177 + 27 Unterhaltung der Fahrzeuge 65 68 + 3 Unterhaltung der technischen