der Allgemeinheit im Einklang mit den wasserrechtlichen, abfallrechtlichen, naturschutzrechtlichen und immissionsschutzrechtlichen Bestimmungen aufgebracht wird. Der Nachweis ist erbracht, wenn der Landwirt eine wasserrechtliche, abfallrechtliche, naturschutzrechtliche und immissionsschutzrechtliche U

vorbereitenden Bauleitpla- 13 37. Änd. Flächennutzungsplan Stadt Medebach nung erfolgen. Dies betrifft insbesondere auch Art und Menge der erzeugten Abfälle einschließlich ihrer Beseitigung und Verwertung, eingesetzte Techniken und Stoffe, Art und Ausmaß von Treibhaus- gasemissionen und der Anfälligkeit

vorbereitenden Bauleitpla- 13 37. Änd. Flächennutzungsplan Stadt Medebach nung erfolgen. Dies betrifft insbesondere auch Art und Menge der erzeugten Abfälle einschließlich ihrer Beseitigung und Verwertung, eingesetzte Techniken und Stoffe, Art und Ausmaß von Treibhaus- gasemissionen und der Anfälligkeit

400,00 -6.600,00 -6.800,00 524100 Bewirtschaftung Grundstücke -3.042,42 -7.000,00 -6.000,00 -6.200,00 -6.400,00 -6.600,00 -6.800,00 524117 Abfallentsorgungsaufwand -10.090,35 -10.000,00 -13.000,00 -13.300,00 -13.600,00 -13.900,00 -14.200,00 524118 Versicherung baul. Anl./Gebäu. -5.475,53 -5.500,00 -5

Begründung Nach Aufhebung der Pflanzenabfallverordnung zum 01. Mai 2003 sind bei der Verwertung und Beseitigung von pflanzlichen Abfällen die allgemeinen abfallrechtlichen Bestimmungen zu beachten. Pflanzliche Abfälle sind grundsätzlich zu verwerten. Weiterhin sind diese Abfälle, soweit sie nicht verwertet [...] Allgemeinverfügung der Stadt Medebach über die Genehmigung zur Beseitigung pflanzlicher Abfälle außerhalb zugelassener Abfallbeseitigungsanlagen durch Verbrennen Gem. § 27 Abs. 2 Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz (KrW-/AbfG) vom 27. Sep- tember 1994 (BGBl. I S. 2705) in Verbindung mit Nr. 30.1.14 der [...] Folgenden bezeichneten Abfälle außerhalb des Waldes bei Einhaltung der genannten Vorgaben außerhalb einer im Sinne des § 27 Abs. 2 KrW-/AbfG zugelassenen Abfallbeseiti- gungsanlagen durch Verbrennen beseitigt werden dürfen. Das Beseitigen von: • Schlagabraumähnlichen Abfällen, die in Weihnachtsbaumkulturen

den Gebührenausgleich beinhaltet derzeit Gebührenüberschüsse der Abfallbeseitigung sowie des Winterdienstes und hat sich wie folgt entwickelt: Sonderpostenart Stand 31.12.2015 T€ Zugang T€ Abgang T€ Stand 31.12.2016 T€ Abfallbeseitigung 56 39 0 95 Winterdienst 0 24 0 24 Summen 56 63 0 119 Die sonstigen [...] und Umlagen 592 426 + 166 1.781 1.797 - 16 - 24 - Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 2 0 1 6 2 0 1 5 Ergebnis- verände- rungen T€ T€ T€ Abfallbeseitigung, Winterdienst, Straßenreini- gung, Friedhofswesen 844 874 - 30 Auflösung und Ausbuchung Sonderposten 204 189 + 15 Übrige öffentlich-rechtliche [...] T€ T€ Bewirtschaftung der Grundstücke 824 866 + 42 Unterhaltung der Grundstücke, Gebäude, Straßen, Wege Plätze 484 353 - 131 Aufwendungen der Abfallbeseitigung 392 414 + 22 Kindergartenkinder- und Schülerbeförderungs- kosten 150 177 + 27 Unterhaltung der Fahrzeuge 65 68 + 3 Unterhaltung der technischen

für den Gebührenausgleich beinhaltet derzeit nur noch Gebührenüber- schüsse der Abfallbeseitigung und hat sich wie folgt entwickelt: Sonderpostenart Stand 31.12.2016 T€ Zugang T€ Abgang T€ Stand 31.12.2017 T€ Abfallbeseitigung 95 7 0 102 Winterdienst 24 0 24 0 Summen 119 7 24 102 Die sonstigen Sonderposten [...] Land Nordrhein-Westfalen T€ 565 (2016: 1.173). - 24 - Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 2 0 1 7 2 0 1 6 Ergebnis- verände- rungen T€ T€ T€ Abfallbeseitigung, Winterdienst, Straßenreini- gung, Friedhofswesen 881 844 + 37 Auflösung und Ausbuchung Sonderposten 226 204 + 22 Übrige öffentlich-rechtliche [...] für Sach- und Dienstleistungen 2 0 1 7 2 0 1 6 Ergebnis- verände- rungen T€ T€ T€ Bewirtschaftung der Grundstücke 813 850 + 37 Aufwendungen der Abfallbeseitigung 617 609 - 8 Unterhaltung der Grundstücke, Gebäude, Straßen, Wege Plätze 570 484 - 86 Kindergartenkinder- und Schülerbeförderungs- kosten 285 150

400-216 400-501 Niederschlagswassergebühr 0,69 €/m² 0,69 €/m² Winterdienstgebühr pro lfd. Meter Frontlänge 1,40 €/m 1,20 €/m Jana Just 400-216 Abfallbeseitigungsgebühr Gebühr pro Einwohner/Einwohnergleichwert 80 Liter Tonne grau/grün 120 Liter Tonne grau/grün 240 Liter Tonne grau/grün Sperrmüll je Abfuhr

res Höhe der sonstigen Erträge im Bereich der Abfallbeseitigung Aufwendungen im Bereich der Abfallbeseitigung eingenommene Gebühren im Bereich der Abfallbeseitigung Seite 247 von 464 T E I L - E R G E B N I S - Jahr 2014 Produkt: 110101 Abfallbeseitigung (Gebührenhaushalt) 2012 Mittelfristige Ergebnisplanung [...] 2: In diesem Produkt sind alle Tätigkeiten des Bereichs Abfallbeseitigung enthalten (z.B. Einsammeln aller anfallenden Abfälle sowie Beseitigung oder Verwertung, Ahndung von Verstößen, Erstellung und Überwachung der Abrechnungen). Abfallbeseitigung Der Kostendeckungsgrad gemäß Gebührenkalkulation soll [...] 198.800,00200.778,82 Kosten Fa. Brass für Einsammlung und Transport der Abfälle, Tonnenwechsel, Abfallsäcke sowie Miete und Containerabfuhr Fa. Schöttler. 5291180000 Aufwendungen für die Mülldeponien des Kreises (Abfallbeseitigung) 419.660,00 397.500,00 397.500,00 397.500,00 397.500,00465.872,89 Ansatz

die ordnungsgemäße Entsorgung durch die Kommune. Die Mitarbeiter des Bauhofes müssen den abgestellten Abfall abholen und den Standort säubern. Die Kosten trägt die Allgemeinheit über die Abfallgebühren. Die Stadt Medebach macht daher nochmals darauf aufmerksam, dass die Altglascontainer-Standorte auss [...] all diese Sorten von Abfällen gibt es geeignete Möglichkeiten der Entsorgung, wie die Restmülltonne, die privatwirtschaftlich geregelte Abgabe von Bauschutt oder die Sperrmüllabfuhr. Verunreinigungen sowie das Abstellen von Altkleidern, Dosen, Glas, Sperrmüll und sonstigem Abfall neben den Container- [...] die dazu beitragen. Leider gibt es aber auch in Medebach Problemstellen. So werden an den Altglascontainern im Stadtgebiet Medebach immer wieder Abfälle aller Art abgelagert. Hausmüll, Farbeimer, Bauschutt und Sperrmüll werden an den Glascontainern abgestellt. Diese Verunreinigungen der Container-Standorte