kaufmännische Angestellte Wahlkreisbüro parlamentarischer Geschäftsführer Aufmhof, Michael Henke, Klaus Sparkassenangestellter Sparkassenangestellter Becker, André Tilli, Marion Sparkassenangestellter Sparkassenangestellte Hartmann, Bernd Schmidt, Christine Sparkassenangestellter Sparkassenangestellte Hengesbach [...] Hengesbach, Nicole Dollberg, Michael Sparkassenangestellte Sparkassenangestellter Streuer, Karl-Josef Jochimsthal, Jens Sparkassenangestellter Sparkassenangestellter Weber, Wolfgang Albrecht, Detlev Sparkassenangestellter Sparkassenangestellter Vorstand Peter Wagner Vorsitzender Ulrich Dolle Mitglied Konrad [...] uchung nicht besetzt wird. Sollte festgestellt werden, dass diese Stelle nicht mehr erforderlich ist, wird sie im Stellenplan des Folgejahres gestrichen. Personalkosten sind für diese Stelle im Haushalt 2017 nicht eingestellt. **) Hier sind befristete Stellenanteile enthalten, deren Weiterbesetzung der

der Produktverantwortung nach § 23 KrWG freiwillig zurückgenommen werden, wenn dem zurücknehmenden Hersteller oder Vertreiber durch die zuständige Behörde ein Freistellungs- oder Feststellungsbescheid gemäß § 26 Abs. 3 oder Abs. 4 KrWG erteilt worden ist (§ 17 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 KrWG); - Abfälle zur [...] werden. (3) Wird festgestellt, dass die vorhandenen Abfallbehälter für die Aufnahme des regelmäßig anfallenden Abfalls nicht ausreichen und ist ein Ausnahmeantrag nach Abs. 2 nicht gestellt worden, so haben die Anschlusspflichtigen nach schriftlicher Aufforderung durch die Stadt das Aufstellen der erforderlichen [...] von der Stadt bzw. den von ihr beauftragten Dritten gestellt und unterhalten. Die Behälter gehen nicht in das Eigentum der Anschlussnehmer über. (2) Die Abfälle müssen in die von der Stadt gestellten Abfallbehälter oder die dafür zur Verfügung gestellten Depotcontainer entsprechend deren Zweckbestimmung

gem. § 3 Abs. 4 bereitgestellten Abfalltonnen erhoben: Die Gebühren für die aufgestellten Abfallgefäße betragen je 80 l graue Tonne 23,00 € 120 l graue Tonne 34,50 € 240 l graue Tonne 69,00 € 80 l grüne Tonne 23,00 € 120 l grüne Tonne 34,50 € 240 l grüne Tonne 69,00 € Für die Aufstellung von Zusatztonnen [...] zugelassene Abfallsäcke, sogenannte Beistellsäcke, genutzt werden. Sie werden von der Stadt Medebach bzw. dem von ihr beauftragten Dritten eingesammelt, soweit sie am Abfuhrtag der grauen bzw. grünen Tonne am Standplatz der Abfallbehälter bereitgestellt werden. Beistellsäcke für vorübergehenden Mehrbedarf [...] Kontrolle, Schätzung (1) Die Anschlusspflichtigen sind verpflichtet, der Stadt die zur Feststellung der Gebühr erforderlichen Angaben zu erteilen. (2) Die Stadt ist berechtigt, an Ort und Stelle zu prüfen, ob die zur Feststellung der Gebühren gemachten Angaben den Tatsachen entsprechen. (3) Sofern die Stadt

Erschließungsbeitragssatzung aufgezählten Herstellungsmerkmalen gilt der in dieser Abweichungssatzung näher beschriebenen Abschnitt der Straße „Alter Bahndamm“ entsprechend dem von der Stadtvertretung am 07.07.2016 beschlossenen Bauprogramm als endgültig hergestellt. Dieses Bauprogramm sieht innerhalb des [...] Verfügung stehenden Straßenraums eine asphaltierte Fahrbahn als Mischverkehrsfläche vor, die einseitig mit einer Rinnenführung entwässert wird. Auf die Herstellung von Gehwegen wird verzichtet. Diese Satzung tritt rückwirkend zum 01.01.2018 in Kraft.

Euro je Apparat und angefangenen Kalendermonat b) in Schankwirtschaften, Speisewirtschaften, Gast- wirtschaften, Beherbergungsbetrieben, Wett- annahmestellen, Vereins-, Kantinen- oder ähn- lichen Räumen sowie an anderen jedermann zugänglichen Orten für Apparate mit Gewinn- möglichkeit 45,00 Euro und

Anwendung der Regelungen zu Ziffer 1: 4.1 Schriftlich erteilte gutachterliche Stellungnahme 4.2 Erstellung eines Brandschutzgutachtens 4.3 Erstellung eines Brandschutzkonzeptes 1.290/5 brandschau.geb/Stand: 10.09.02 Anlage 2 Aufstellung der brandschaupflichtigen Objekte gem. § 3 Abs. 2 der Satzung über die [...] mit mehr als 1.000 qm Nutzfläche Ausstellungsobjekte 028 Museen Garagen 029 Großgaragen nach Garagenverordnung (GarVO) 030 Unterirdische, geschlossene Mittelgaragen in Verbindung zu anders genutzten Gebäuden mit mehr als 500 qm Gewerbeobjekte 031 Betriebe zur Herstellung, Bearbeitung und Umgang von/mit [...] qm 033 Betriebe zur Herstellung, Bearbeitung und Umgang von/mit überwiegend nicht- brennbaren Stoffen mit einer Brandabschnittsgröße von mehr als 1.600 qm 034 Betriebe wie vor, jedoch nicht ebenerdig mit einer Brandabschnittsgröße von mehr als 800 qm 035 Betriebe zur Herstellung, Bearbeitung und Umgang

Stimmen, wenn der Stimmzettel 1. nicht amtlich hergestellt ist, 2. keine Kennzeichnung enthält, 3. den Willen des Abstimmenden nicht zweifelsfrei erkennen lässt, 4. einen Zusatz oder Vorbehalt enthält. ' 16 Feststellung des Ergebnisses (1) Der Rat stellt das Ergebnis des Bürgerentscheids fest. Im Falle [...] Bürgermeisters über eine Obergrenze für die Länge der Texte und eine angemessene, sachliche Darstellung der Inhalte (Abs. 2 Ziff. 2 bis 4). Wird eine einvernehmliche Verständigung nicht erzielt, ist die Darstellung im Abstim- mungsheft auf die Unterrichtung über den Ablauf der Abstimmung, eine Erläuterung [...] bestimmen. (3) Der Bürgermeister bildet für jeden Stimmbezirk einen Abstimmungsvorstand. Der Abstim- mungsvorstand besteht aus dem Vorsteher, dem stellvertretenden Vorsteher und drei bis sechs Beisitzern. Der Bürgermeister bestimmt die Zahl der Mitglieder des Abstimmungsvorstandes und beruft die Mitglieder

Elternteil zusammen, so tritt dieser an die Stelle der Eltern. Wird bei Vollzeitpflege nach § 33 SGB VII den Pflegeeltern ein Kinderfreibetrag nach § 32 Einkommenssteuergesetz gewährt oder Kindergeld gezahlt, treten die Personen, die diese Leistungen erhalten, an die Stelle der Eltern. 2. Beitragszeitraum ist [...] Beitragsbefreiung Besteht für mehr als ein Kind einer Familie oder von Personen, die nach § 2 an die Stelle der Eltern treten, gleichzeitig eine Beitragspflicht für den Besuch einer Tageseinrichtung, Tagespflegestelle oder einer Ganztagsschule, so wird der jeweils höchste sich ergebende Beitrag angefordert. Die [...] 00 Uhr bei der Schule oder dem Träger erfolgen. Am Jahres- und Schuljahresende erfolgt eine Spitzabrechnung durch den Träger. Diese detaillierte Aufstellung trifft jeweils am I und II Quartal postalisch ein. Der genaue Essenspreis richtet sich nach der bestehenden Konzeption. Die Stadt Medebach beteiligt

Einzelfall. § 9 Merkmale der endgültigen Herstellung (1) Straßen sind endgültig hergestellt, wenn ihre Flächen Eigentum der Gemeinde sind, sie eine Verbindung mit dem übrigen öffentlichen Verkehrsnetz besitzen und die folgenden Bestandteile und Herstellungsmerkmale aufweisen: a. Fahrbahn mit Unterbau und [...] Erwerb der Grundfläche b. die Freilegung der Grundfläche c. die erstmalige Herstellung des Straßenkörpers einschließlich des Unterbaues der Befestigung der Oberfläche sowie notwendiger Erhöhungen oder Vertiefungen d. die Herstellung von Rinnen sowie der Randsteine e. die Radwege f. die Gehwege g. die Be [...] nlagen i. die Herstellung von Böschungen, Schutz- und Stützmauern j. den Anschluss an andere Erschließungsanlagen k. die Übernahme von Anlagen als gemeindliche Erschließungsanlage. (3) Der Erschließungsaufwand umfasst auch den Wert der von der Stadt aus ihrem Vermögen bereitgestellten Flächen im Zeitpunkt

allgemeinen Vertreter des Bürgermeisters und dem Bürgermeister bestellt, welches konkrete Vorschläge zur Verleihung der Ehrenauszeichnung an den Rat weiterleitet. 3. Über die Verleihung der Ehrenauszeichnung wird eine Urkunde ausgestellt, die vom Bürgermeister und von einem Ratsmitglied zu unterzeichnen