auf die Ausgleichsrücklage zu erreichen. So müssen in 2013 T€ 547 der Ausgleichrücklage in Anspruch genommen werden, um einen fiktiven Haushaltsaus- gleich zu erreichen. Dennoch wird es auch in 2014, wenn die Planzahlen zutreffen, noch möglich sein, durch Rückgriff auf die Ausgleichsrücklage den Haushalt [...] Dieser Ausgleich ist insbesondere durch die vollständige Berücksichtigung von Abschreibungen bzw. durch die Zuführung zu Pensions- rückstellungen deutlich schwieriger zu erreichen als es der kamerale Haushaltsausgleich jemals war. Zur Abmilderung der Folgen der neuen Haushaltsausgleichsdefinition hat der [...] Haushaltsjahren konnte der fiktive Haushaltsausgleich nur durch die Inanspruchnahme der Ausgleichsrücklage erreicht werden. Durch die negativen Auswirkungen des Finanzergebnisses auf diese Kennzahl wird erkenn- bar, dass die ordentlichen Erträge im Regelfall nicht ausreichen, um sowohl die ordentlichen A

ist entscheidend für das Erreichen des Haushaltsaus- gleichs. Die Summen der Aufwendungen und Erträge müssen mindestens gleich oder bei den Erträgen höher sein. Daneben gilt der Haushaltsausgleich als erreicht, wenn der Fehl- bedarf durch eine Entnahme aus der Ausgleichsrücklage gedeckt werden kann. Darüber [...] Corona: 841.449,15 keine Abweichung keine Abweichung keine Abweichung keine Abweichung Außerordentlicher Ertrag (Isolierung Corona-Schäden) 471.043,19 2.160.500,00 2.087.200,00 1.940.100,00 1.784.800,00 o.a. ohne Corona: 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Gewerbesteuer- ausgleichszahlung 1.766.274,00 0,00 0,00 0 [...] 408.000,00 o.a. ohne Corona: keine Abweichung 504.500,00 455.700,00 keine Abweichung keine Abweichung Gebäudekosten 1.387.895,66 1.425.400,00 1.110.000,00 1.314.200,00 1.414.500,00 o.a. ohne Corona: 1.347.795,09 1.408.400,00 1.093.000,00 keine Abweichung keine Abweichung Zweckverbandsumlagen 38.713,17 38

ist entscheidend für das Erreichen des Haushaltsaus- gleichs. Die Summen der Aufwendungen und Erträge müssen mindestens gleich oder bei den Erträgen höher sein. Daneben gilt der Haushaltsausgleich als erreicht, wenn der Fehl- bedarf durch eine Entnahme aus der Ausgleichsrücklage gedeckt werden kann. Darüber [...] Form von Produktbereichen (oberste Ebene), Produktgruppen (mittlere Ebene) und Produkten (unterste Ebene). Die Ebene der Produktbereiche ist durch den Landesgesetzgeber vorgeschrieben. Die An- zahl der Produktbereiche beläuft sich auf insgesamt 17. Diese werden wie folgt benannt: Produktbereich Bezeichnung [...] n aufgrund kaufmännischer Rundung Differenzen auftreten können. Seite 545 von 1226 Seite 546 von 1226 bdo ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS Kurzbezeichnung vollständige Bezeichnung ADG Autoschadenausgleich deutscher Gemeinden und Gemeinde- verbände AktG Aktiengesetz BilMoG Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz BilRUG

ist entscheidend für das Erreichen des Haushaltsaus- gleichs. Die Summen der Aufwendungen und Erträge müssen mindestens gleich oder bei den Erträgen höher sein. Daneben gilt der Haushaltsausgleich als erreicht, wenn der Fehl- bedarf durch eine Entnahme aus der Ausgleichsrücklage gedeckt werden kann. Darüber [...] Form von Produktbereichen (oberste Ebene), Produktgruppen (mittlere Ebene) und Produkten (unterste Ebene). Die Ebene der Produktbereiche ist durch den Landesgesetzgeber vorgeschrieben. Die An- zahl der Produktbereiche beläuft sich auf insgesamt 17. Diese werden wie folgt benannt: Produktbereich Bezeichnung [...] planmäßiger Stand der Ausgleichsrücklage von 2.603.657,11 €. Die Ausgleichsrücklage ist vorrangig vor Inanspruchnahme der allgemeinen Rücklage aufzuzehren. Zur Abdeckung des sich ergebenden geplanten Fehlbetrages in 2017 in Höhe von 1.746.400,00 € ist die Ausgleichsrücklage somit ausreichend hoch. Die Entwick-

ist entscheidend für das Erreichen des Haushaltsaus- gleichs. Die Summen der Aufwendungen und Erträge müssen mindestens gleich oder bei den Erträgen höher sein. Daneben gilt der Haushaltsausgleich als erreicht, wenn der Fehl- bedarf durch eine Entnahme aus der Ausgleichsrücklage gedeckt werden kann. Darüber [...] Form von Produktbereichen (oberste Ebene), Produktgruppen (mittlere Ebene) und Produkten (unterste Ebene). Die Ebene der Produktbereiche ist durch den Landesgesetzgeber vorgeschrieben. Die An- zahl der Produktbereiche beläuft sich auf insgesamt 17. Diese werden wie folgt benannt: Produktbereich Bezeichnung [...] von über 2.000,00 € im Vergleich zum Vorjahr: - Die Erhöhung der Sonderpostenauflösungen im Bereich der Finanzen resultiert aus der Zuordnung eines Teils der Allgemeinen Investitionspauschale zur MACH Veranlagungs- software. - Die Erhöhung der Sonderpostenauflösungen im Bereich des Feuer- und Katastrophen-

ist entscheidend für das Erreichen des Haushaltsaus- gleichs. Die Summen der Aufwendungen und Erträge müssen mindestens gleich oder bei den Erträgen höher sein. Daneben gilt der Haushaltsausgleich als erreicht, wenn der Fehl- bedarf durch eine Entnahme aus der Ausgleichsrücklage gedeckt werden kann. Darüber [...] Form von Produktbereichen (oberste Ebene), Produktgruppen (mittlere Ebene) und Produkten (unterste Ebene). Die Ebene der Produktbereiche ist durch den Landesgesetzgeber vorgeschrieben. Die An- zahl der Produktbereiche beläuft sich auf insgesamt 17. Diese werden wie folgt benannt: Produktbereich Bezeichnung [...] Verpflichtungsermächtigungen werden nicht veranschlagt. § 4 Die Verringerung der Ausgleichsrücklage zum Ausgleich des Ergebnisplans wird auf 258.967,78 EUR festgesetzt. Die Verringerung der allgemeinen Rücklage zum Ausgleich des Ergebnisplans wird auf 500.327,22 EUR festgesetzt. Seite 3 von 464 § 5 Der

(gefährliche Abfälle i. S. d. § 3 Abs. 5 KrWG i. V. m. § 48 KrWG sowie der Abfall-Verzeichnis-Verordnung) werden von der Stadt durch den Einsatz mobiler Sammelfahrzeuge angenommen. Dies gilt auch für Kleinmengen vergleichbarer Abfälle aus Gewerbe- und Dienstleistungsbetrieben, soweit sie mit den in Satz [...] Grundstück am Stichtag 1.1. maßgebenden Zahl der Einwohner bzw. Einwohnergleichwerte im Sinne von § 3 der Gebührensatzung für die Abfallbeseitigung in der Stadt Medebach in der jeweils geltenden Fassung. Dabei sind je Einwohner/Einwohnergleichwert mindestens 20 Liter Tonnenvolumen bei der grauen und blauen [...] Fäkalien aus Haushaltungen. 23. Folgende Abfälle aus Krankenhäusern, Arztpraxen oder sonstigen Einrichtungen des medizinischen Bereichs: • Körperteile und Organabfälle aus dem Bereich der Pathologie, Chrirurgie, Gynäkologie und Geburtshilfe, Blutbank u.ä., • Versuchstiere, soweit deren Beseitigung nicht durch

sonstigen zum Besitz eines Grundstücks dinglich Berechtigten gleich. (2) Bei Eigentumswechsel erlischt die Gebührenpflicht des bisherigen Eigentümers mit dem letzten Tag des Kalenderjahres, in dem der Wechsel stattgefunden hat. Gleichzeitig beginnt die Gebührenpflicht des neuen Eigentümers. Unterlassen [...] dienen, der anstatt der Personenzahl festgesetzte Einwohnergleichwert, c) bei gemischter Nutzung des Grundstücks nach a) und b) sowohl die Anzahl der auf dem angeschlossenen Grundstück wohnenden Personen als auch die Summe der festgesetzten Einwohnergleichwerte. (2) Maßgebend für die Veranlagung der Grundgebühren [...] Stichtagen ermittelten Personenzahlen und Einwohnergleichwerte. (3) Stichtage für die Veranlagung der Grundgebühren sind jeweils die letzten Tage der Monate Februar, April, Juni, August, Oktober und Dezember. Die Personenzahl und die 1.220/3 Einwohnergleichwerte werden jeweils zu diesen Stichtagen festgestellt

Microsoft Word - 1.365 Abweichungssatzung_Alter Bahndamm_29.03.2018.docx 1.365 Bekanntmachung im Amtsblatt Nr. 4 vom 29.03.2018 Abweichungssatzung vom 29.03.2018 zur Satzung der Stadt Medebach über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen vom 09.11.1977 in der zurzeit geltenden Fassung, wegen des Ausbaus [...] Erschließungsbeiträgen vom 09.11.1977 in der zurzeit geltenden Fassung, hat der Rat der Stadt Medebach in seiner Sitzung am 08.03.2018 folgende Abweichungssatzung beschlossen: § 1 Der Abschnitt der Straße „Alter Bahndamm“ in Oberschledorn, ausgehend von der Einmündung des Verbindungsweges zwischen den Straßen [...] verteilt. § 2 Entgegen den in § 9 Abs. 1 Buchstabe a) und b) der Erschließungsbeitragssatzung aufgezählten Herstellungsmerkmalen gilt der in dieser Abweichungssatzung näher beschriebenen Abschnitt der Straße „Alter Bahndamm“ entsprechend dem von der Stadtvertretung am 07.07.2016 beschlossenen Bauprogramm als

gefasst: „(2) Für die Beitragspflichtigen nach § 4 Abs. 3 beträgt der Beitrag abweichend von dem Absatz 1 0,15 Euro pro Übernachtung.“ Artikel X Änderung der Gestaltungssatzung der Stadt Medebach vom 23.09.1993 für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 12 „Brügger Weg“ Die Gestaltungssatzung vom 23.09 [...] der Westfalenpost vom 23.06.1989, wird wie folgt geändert: (3) Der § 1 erhält folgende neue Fassung: 1.280/2 Artikelsatzung/Stand: 19.08.02 „§ 1 Abweichend von den Bestimmungen des § 19 Abs. 2 und 3 des Gesetzes über die Vergnügungssteuer für das Land Nordrhein-Westfalen beträgt die Vergnügungssteuer [...] möglichkeit 45,00 Euro und für sonstige Apparate 22,50 Euro je Apparat und angefangenen Kalendermonat.“ (2) Der § 2 erhält folgende neue Fassung: „§ 2 Abweichend von den Bestimmungen des § 20 Abs. 2 des Gesetzes über die Ver- gnügungssteuer für das Land Nordrhein-Westfalen beträgt die Vergnügungssteuer (1)