rge notwendig sind (vergleiche: „Leitlinie zur Bestimmung des Personals kritischer Infrastrukturen"; Quelle: https://www.mags.nrw/coronavirus). 3. Für Reiserückkehrer aus Risikogebieten wird für den Zeitraum von 14 Tagen nach Aufenthalt ein Betretungsverbot für folgende Bereiche erlassen: a. Gemeins [...] in der Bevölkerung verhindert oder zumindest verlangsamt werden kann. Dem gegenüber sind keine ausreichenden Schutzmaßnahmen durch die Veranstalter oder den Betreiber einer Einrichtung möglich, die gleich effektiv, aber weniger eingriffsintensiv sind, als eine Veranstaltung nicht durchzuführen oder den [...] zum Verbleib bei der Hansestadt Medebach) festgesetzt. § 3 Verpflichtungsermächtigungen werden nicht veranschlagt. § 4 Die Inanspruchnahme der Ausgleichsrücklage aufgrund des voraussichtlichen Jahresergebnisses im Ergebnisplan wird auf 537.100,00 EUR und die Verringerung der allgemeinen Rücklage aufgrund

CoronaSchVO erlassen, welche seit dem 23.03.2020 in Kraft ist. Gem. § 13 CoronaSchVO gehen die Bestimmungen dieser Verordnung widersprechenden und inhaltsgleichen Allgemeinverfügungen vor; im Übrigen, insbesondere hinsichtlich darin verfügter weitergehender Schutzmaßnahmen, bleiben bereits erfolgte oder [...] Regelung von Zuständigkeiten nach dem IfSG zuständigen Behörden unberührt. 15 60 Die unter Ziff.1 genannte Allgemeinverfügung ist im Wesentlichen inhaltsgleich mit den Bestimmungen der CoronaSchVO und wird daher aus Gründen der Rechtsklarheit aufgehoben. Rechtsbehelfsbelehrung: Gegen diese Allgemeinverfügung [...] einer qualifizierten elektronischen Signatur der verantwortenden Person signiert und auf einem sicheren Übermittlungsweg gem. § 55 a Abs. 4 VwGO eingereicht werden. Die für die Übermittlung und Bearbeitung geeigneten technischen Rahmenbedingungen bestimmen sich nach näherer Maßgabe der Verordnung über

Kredite für Investitionen werden nicht veranschlagt. § 3 Verpflichtungsermächtigungen werden nicht veranschlagt. § 4 Die Inanspruchnahme der Ausgleichsrücklage aufgrund des voraussichtlichen Jahresergebnisses im Ergebnisplan wird auf 0,00 EUR und die Verringerung der allgemeinen Rücklage aufgrund des [...] oder d) der Form- und Verfahrensmangel ist gegenüber der Stadt Medebach vorher gerügt und dabei die verletzte Rechtsvorschrift und die Tatsache bezeichnet worden, die den Mangel ergibt. Medebach, den 15.04.2020 Der Zweckverbandsvorsteher gez. Martin Wasmuth

Verfahren nach § 13 BauGB beschlossen. 22 62 3. Geltungsbereich der 40. Änderung des Flächennutzungsplanes Das Plangebiet der 40. Änderung des Flächennutzungsplanes der Hansestadt Medebach liegt im nördlichen Bereich des Ortsteiles Oberschledorn. Der Änderungsbereich betrifft die im Flächennutzungsplan noch [...] ‚Bruchwasser’ (vergl. Abb. 1). Der Änderungsbereich liegt in der Gemarkung Oberschledorn, Flur 08, Flurstücke 489 teilw. und 493 teilw. Das Plangebiet hat eine Größe von insgesamt ca. 2.300 m². 63 Abb.1 - Plangebiet der 40. Änderung des Flächennutzungsplanes Für den Bereich der 40. Änderung des Flächennu [...] befindet sich eine Parzelle, für die der Flächennutzungsplan sowohl eine M-Fläche als auch eine Fläche für die Landwirtschaft darstellt. In diesem Bereich befinden sich bereits Stellplätze. Hier soll eine Stellplatzfläche entstehen, die teilweise in die Fläche für die Landwirtschaft hineinragt. Diese

len (Kommunalwahlgesetzes) vom 31.08.1993 in der z.Zt. geltenden Fassung öffentlich bekannt gemacht: Wahlbezirk 1 Ahornstrasse Am Eisteich Am Krämershagen Auf der Bleiche Erlenstrasse Glindfeld Glindfelder Weg Oberstrasse Hs.-Nr. 38 – 84 und 49 – 91 Wahlbezirk 2 Am Bromberg Am Kahlen Am Knebelsberg Am [...] Köhler Weg Oggetal Recke St.-Antonius-Strasse Up’me Auger Widdeau Zum Brande Zur Bleiche Wahlbezirk 13 Stimmbezirk 13/1 Ortsteil Referinghausen Stimmbezirk 13/2 vom Ortsteil Oberschledorn die Straßenzüge: Beuke Eichenweg Grafschafter Strasse Petrus-Cramer-Strasse Wilde Aa Zur Mühlheide Stadt Medebach [...] Südwall Ulmenweg Zum Klapperhaus Wahlbezirk 7 An der Stadtmühle Hs.-Nr. 2 – 10 Auf dem Goldborn Auf der Renne Beethovenstrasse Bretagne-Strasse Eichsfelder Strasse Gelängeweg Hohoffstrasse Hs.-Nr. 19 und 20 – 26 Kohlwiese Mozartstrasse Prozessionsweg Hs.-Nr. 12 – 32 und 23 – 43 a Ringelfeldweg Witte

2016, S. 559 ff.), in der jeweils geltenden Fassung, - der Selbstüberwachungsverordnung Abwasser (SüwVO Abw – GV. NRW., S. 602 ff. – im Satzungstext bezeichnet als SüwVO Abw NRW), zuletzt geändert durch Art. 20 des Gesetzes zur Änderung wasser- und wasserverbandsrechtlicher Vorschriften vom 08.07.2016 (GV [...] d) der Form- oder Verfahrensmangel ist gegenüber den Stadtwerken Medebach vorher gerügt und dabei die verletzte Rechtsvorschrift und die Tatsache bezeichnet worden, die den Mangel ergibt. Medebach, 12.12.2019 Der Verwaltungsratsvorsitzende gez. Grosche Bekanntmachung des Beschlusses des Verwaltungsrates [...] Niederschrift des Urkundsbeamten der Geschäftsstelle erhoben werden. Die Klage muss den Kläger, den Beklagten und den Gegenstand des Klagebegehrens bezeichnen. Sie soll einen bestimmten Antrag enthalten. Die zur Begründung dienenden Tatsachen und Beweismittel sollen angegeben, die angefochtene Verfügung

Formblatt beantragen, nicht im Wählerverzeichnis geführt zu werden. Dieser Antrag gilt für alle künftigen Wahlen zum Europäischen Parlament, bis Sie erneut einen Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis stellen. Sind Sie bei früheren Wahlen (1979 bis 1994) in ein Wählverzeichnis in der Bundesrepublik [...] Teilnahme an der Wahl einen erneuten Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis stellen. Nach einem Wegzug in das Ausland und erneutem Zuzug in die Bundesrepublik Deutschland ist ein erneuter Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis erforderlich. Antragsvordrucke (Formblätter) sowie informierende [...] Europäischen Union, dessen Staatsangehörigkeit Sie besitzen, vom aktiven Wahlrecht zum Europäischen Parlament ausgeschlossen sind, 5. in ein Wählerverzeichnis in der Bundesrepublik Deutschland eingetragen sind. Die erstmalige Eintragung erfolgt nur auf Antrag. Der Antrag ist auf einem Formblatt zu stellen;

Ortsteil Düdinghausen im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB beschlossen. 4. Geltungsbereich Der räumliche Geltungsbereich des Bebauungsplans befindet sich im westlichen Bereich des Ortsteils Düdinghausen. Der Geltungsbereich umfasst beidseitig die Wohnbebauung entlang der Straßen „Zum Pön“ und „Zum Anspel“ [...] wurde u.a. ein drittes und demnächst auch noch ein viertes BHKW im Bereich des „Neuen Stall“ errichtet. Die Kapazität der Gasspeicher für 1,5 Mio. Normkubikmeter Biogas war und ist weiterhin für diese flexible Einspeisung ausreichend. Das bestehende Wärmenetz des Ortsteils Titmaringhausen soll zukünftig [...] Medien, etc. erweitert werden. Auf die vor dem westlichen Ortseingang von Referinghausen geplante Druck- erhöhungsstation mit Gasspeicher und Gärrestelager sowie einen Pufferspeicher und eine Lkw-Zufahrt wurde nun aus betriebsinternen Gründen verzichtet. Um die Versorgung der 52 Haushalte in Titmaringhausen

Nummer die Bezeichnung der Partei und ihre Kurzbezeichnung bzw. die Bezeichnung der sonstigen politischen Vereinigung und ihr Kennwort sowie jeweils die ersten 10 Bewerber der zugelassenen Wahlvorschläge und rechts von der Bezeichnung des Wahlvorschlagsberechtigten einen Kreis für die Kennzeichnung. Der Wähler [...] Wahlschein erhält auf Antrag 5.1 ein in das Wählerverzeichnis eingetragener Wahlberechtigter, 5.2 ein nicht in das Wählerverzeichnis eingetragener Wahlberechtigter, a) wenn er nachweist, dass er ohne sein Verschulden die Antragsfrist auf Aufnahme in das Wählerverzeichnis bei Deutschen nach § 17 Abs. 1 der E [...] Medeba ebach elegt im R im Internet debach.de/r 19 hlerverzeichn ent am 26. Ma ach Rathaus und t angeboten rathaus) is und die ai 2019 d den beid n. Der Zuga Nummer Seite: 15 17 den ang r: 3 15 Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl

Kredite für Investitionen werden nicht veranschlagt. § 3 Verpflichtungsermächtigungen werden nicht veranschlagt. § 4 Die Inanspruchnahme der Ausgleichsrücklage aufgrund des voraussichtlichen Jahresergebnisses im Ergebnisplan wird auf 0,00 EUR und die Verringerung der allgemeinen Rücklage aufgrund des [...] oder d) der Form- und Verfahrensmangel ist gegenüber der Stadt Medebach vorher gerügt und dabei die verletzte Rechtsvorschrift und die Tatsache bezeichnet worden, die den Mangel ergibt. Medebach, den 08.05.2019 Der Zweckverbandsvorsteher gez. Martin Wasmuth 24 Die Hansestadt Medebach sucht zum näch [...] igkeiten (Vorbereitung von Dateien, Auswertungen, etc.) ● Nebenkostenabrechnungen für das Zentrale Gebäudemanagement ● Administrative Aufgaben im Bereich der Bauleitplanung ● Unterstützung der Vergabestelle Fachliches Anforderungsprofil: ● Verwaltungsausbildung / -erfahrung Weitere Kompetenzen: ● Be