festgesetzte Stellplatzfläche erreichbar. Diese Art der Erschließung ist aber unzulässig. Eine Änderung des Bebauungsplanes ist somit zwingend erforderlich auf der Grundlage des § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 13 BauGB. Auf die Verkehrsfläche (Parzelle 64) mit der Zweckbestimmung „Parkbucht“ (Stellplatzfläche) kann [...] nicht die Grundzüge der Planung des Bebauungsplanes Nr. 1 „Sonnenhang“ in Frage stellt. 51 3. Geltungsbereich Der Geltungsbereich der 1. Änderung des B-Planes Nr. 1 „Sonnenhang" im Stadtteil Küstelberg wird nachfolgend dargestellt: 4. Inkrafttreten Der Satzungsbeschluss des Rates der Hansestadt Medebach vom [...] Kommunalwahlordnung (KWahlO) vom 31.08.1993 in der z.Zt. geltenden Fassung, werden die Namen der Beisitzer und ihrer Stellvertreter hiermit öffentlich bekanntgemacht: Partei Beisitzer Stellvertreter CDU Georg Wienand Ursula Sengen CDU Willi Dessel Josef Mütze CDU Paul Mütze Franz-Josef Kaufhold CDU Franz-Josef

Während der Auslegungsfrist können Stellungnahmen zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 19 abgegeben werden; nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 19. unberücksichtigt bleiben. Stellungnahmen können insbesondere schriftlich [...] Inhalt der 1. Änderung: Der Bebauungsplan Nr. 19 „Auf dem Scheid“ im Ortsteil Dreislar der Hansestadt Medebach wurde in den Jahren 1982 bis 1988 aufgestellt und ist seit dem 18.08.1989 rechtsverbindlich. Für einen Teil des Geltungsbereiches wurden keine Baufenster festgesetzt, da der Eigentümer seinerzeit [...] den Parzellen 191/12 und 11/1 teilw. ermöglicht. Bisher waren auf diesem Änderungsbereich nur untergeordnete Anlagen und Einrichtungen (Garagen, Kleintierstellen etc.) nach § 14 BauNVO 1977 zulässig. Die Größe und Form der möglichen vier Grundstücke orientiert sich an der bisherigen Bebauung des Bebauungsplanes

Flächen dargestellte Fläche, wurde bereits vor Jahren teilweise mit einer Lagerhalle überbaut. Östlich davon befindet sich eine Parzelle, für die der Flächennutzungsplan sowohl eine M-Fläche als auch eine Fläche für die Landwirtschaft darstellt. In diesem Bereich befinden sich bereits Stellplätze. Hier [...] Während der Auslegungsfrist können Stellungnahmen zur 40. Änderung des Flächennutzungsplanes abgegeben werden; nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über die 40. Änderung des Flächennutzungsplanes unberücksichtigt bleiben. Stellungnahmen können insbesondere schriftlich [...] räumliche und funktionale Erweiterung zwingend geboten. Diese geplante Erweiterung soll in Form der 40. Änderung des Flächennutzungsplanes und der Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 49 „Beuke“ erfolgen. Die 40. Änderung des Flächennutzungsplanes der Hansestadt Medebach erfolgt im Ver

einstimmig, den Jahresabschluss 2018 wie folgt festzustellen: Auszug aus der Schlussbilanz zum 31.12.2018 Aktiva T € Passiva T € Immaterielle Vermögensgegen. 151 Eigenkapital 5.670 Sachanlagen 34.396 Sonderposten 11.907 Finanzanlagen 900 Rückstellungen 940 Vorräte 89 Verbindlichkeiten ggü. Kreditinstituten [...] Datenübermittlungen (Bundesmeldegesetz (BMG) vom 03.05.2013, zuletzt geändert durch Gesetz vom 04.08.2019 (BGBl. I S. 1131) und Gesetz über die Rechtsstellung der Soldaten (Soldatengesetz - SG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 30.05.2005, zuletzt geändert durch Gesetz vom 04.08.2019 (BGBl. I S. 1147)) [...] nach Bekanntgabe Klage beim Verwaltungsgericht Arnsberg, Jägerstraße 1, 59821 Arnsberg, schriftlich oder zur Niederschrift des Urkundsbeamten der Geschäftsstelle erhoben werden. Die Klage muss den Kläger, den Beklagten und den Gegenstand des Klagebegehrens bezeichnen. Sie soll einen bestimmten Antrag enthalten

ehörde in Meschede mit Verfügung vom 21.03.2016 erteilt worden. Der Haushaltsplan liegt zur Einsichtnahme vom Tag der Bekanntmachung an bis zur Feststellung des Jahresabschlusses 2016 während der Dienststunden im Rathaus in Medebach, Österstraße 1, Zimmer 220, 59964 Medebach öffentlich aus und ist unter

Einsätze und Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Medebach und anerkannter Hilfsorganisationen Tarif- stelle Bezeichnung Betrag 1 Personal 1.1 Feuerwehrmitglied aller Dienstgrade (soweit nicht Tarifstelle 1.2 zutrifft) 40,00 € pro Einsatzstunde* (für jede angefangene Viertelstunde 10,00 €) Inkl. Lohnfo [...] den Katastrophenschutz (BHKG). Einsätze in diesem Rahmen sind unentgeltlich, soweit diese Satzung nichts anderes bestimmt. (2) Bei Erforderlichkeit stellt die Stadt Medebach nach eigener Entscheidung Brandsicherheitswachen gemäß § 27 Abs. 2 BHKG, soweit der Veranstalter dieser Verpflichtung nicht genügt [...] für Verbrauchsmittel zusammensetzt und die Entgelte für Brandsicherheitswachen und Benutzungsentgelten werden nach Maßgabe der in den §§ 4 bis 7 aufgestellten Grundsätzen berechnet. § 4 Personalkosten (1) Die Personalkosten berechnen sich bei Einsätzen nach § 52 Abs. 2 und 5 BHKG aufgrund der Einsatzzeit

beschließt, den Jahresabschluss 2015 wie folgt festzustellen: Auszug aus der Schlussbilanz zum 31.12.2015 Aktiva T € Passiva T € Immaterielle Vermögensgegen. 161 Eigenkapital 4.995 Sachanlagen 35.634 Sonderposten 12.313 Finanzanlagen 1.000 sonstige Rückstellungen 604 Vorräte 51 Verbindlichkeiten ggü. Kre [...] S. 454, ber. S. 509 und 1999 S.70), zuletzt geändert durch Gesetz vom 01.10.2013 (GV.NRW. S. 564) – SGV. NRW. 1112 – in der z.Zt. gültigen Fassung stelle ich hiermit Frau Veronika Denhof Mozartstr. 6 59964 Medebach als Nachfolgerin fest und mache dies gemäß § 45 Abs. 2 KWahlG öffentlich bekannt. Gegen [...] Aufsichtsbehörde binnen eines Monats nach Veröffentlichung der Bekanntmachung Einspruch erheben, wenn sie eine Entscheidung über die Gültigkeit der Feststellung gemäß § 40 Abs. 1 Buchst. a) bis c) KWahlG für erforderlich halten. Der Einspruch ist beim unterzeichnenden Wahlleiter im Dienstgebäude der Hansestadt

der Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 20 „Ringelfeldweg“ ausgeklammerte Bereich westlich des festgesetzten Regenrückhaltebeckens als eine Baulücke darstellt. Die angrenzende Bebauung in den Straßen Ringelfeldweg und Gelängeweg ist ein städtebaulich prägender Rahmen für diese Klarstellungssatzung im [...] Kernstadt Medebach/Ringelfeldweg. 64 Der Bereich der Klarstellungsatzung wird im geltenden Flächennutzungsplan als Fläche für die Landwirtschaft dargestellt. Bei der Abgrenzung zwischen dem Außen- und dem Innenbereich kommt es nicht allein auf die Darstellung des Flächennutzungsplanes an. Vielmehr ist eine [...] BauGB 62 62 Bekanntmachung der Satzung der Hansestadt Medebach Zur Feststellung der Grenzen der im Zusammenhang bebauten Kernstadt Medebach, Bereich Ringelfeldweg, nach § 34 Abs. 4 Nr. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) (Klarstellungssatzung) Der Rat der Hansestadt Medebach hat in seiner Sitzung am 08. September

folgt festzustellen: Auszug aus der Schlussbilanz zum 31.12.2015 Aktiva T€ Passiva T€ Immaterielle Vermögensgegenstände 285 Eigenkapital (einschl. Ausgleichsrücklage) 23.079 Sachanlagen 54.480 Sonderposten 29.822 Finanzanlagen 20.718 Pensionsrückstellungen 4.292 Vorräte 953 Übrige Rückstellungen 822 [...] , befestigte Seitenstreifen, die Bankette, die Bushaltestellenbuchten sowie die Radwege. (2) Zur Reinigung gehört auch die Winterwartung. Diese umfasst insbesondere das Schneeräumen auf den Fahrbahnen, Gehwegen sowie das Bestreuen der Gehwege, Fußgängerüberwege und gefährlichen Stellen auf den Fahrbahnen [...] einem Erbbaurecht belastet, so tritt an die Stelle des Eigentümers der Erbbauberechtigte. (4) Auf Antrag des Reinigungspflichtigen kann ein Dritter durch schriftliche Erklärung gegenüber der Stadt mit deren Zustimmung die Reinigungspflicht an seiner Stelle übernehmen, wenn eine ausreichende Haftpfli

NRW 78 78 79 80 81 89 101 113 114 116 116 77 28 29 30 31 32 Bekanntmachung über die Feststellung des Jahresabschlusses der Touristik Gesellschaft Medebach mbH zum 31.Dezember 2013 Bekanntmachung über die Feststellung des Jahresabschlusses der Touristik Gesellschaft Medebach mbH zum 31.Dezember 2014 27 [...] einen Vorhabens- und Erschließungsplan oder eine Klarstellungs-, Entwicklungs-, und Ergänzungssatzung begründet 90 worden ist, 2. das Sammeln und das Fortleiten des auf den Grundstücken des Gemeindegebietes anfallenden Abwassers sowie die Aufstellung und Fortschreibung eines Bestands- und Betriebsplanes [...] Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben) vom 09.04.2014, 6. die Aufstellung und Vorlage des Abwasserbeseitigungskonzeptes nach Maßgabe des § 47 LWG NRW. (2) Die Stadwerke Medebach stellen zum Zweck der Abwasserbeseitigung in ihrem Gebiet und zum Zweck der Verwertung oder Beseitigung