öffentlicher Bereich bezeichnet. Der Teil zwischen der der Straße zugewandten Grundstücksseite und der Hauptabsperrvorrichtung wird als privater Bereich bezeichnet. (3) Der Aufwand für die Herstellung, Erneuerung und Beseitigung einer Haus- und Grundstücksanschlussleitung im öffentlichen Bereich wird nach [...] Wahlscheine und Briefwahlunterlagen • in das Wählerverzeichnis eingetragene Wahlberechtigte, • nicht in das Wählerverzeichnis eingetragene Wahlberechtigte, a. wenn sie nachweisen, dass sie ohne ihr Verschulden die Antragsfrist auf Aufnahme in das Wählerverzeichnis bis zum 04. Mai 2014 oder die Einspruchsfrist [...] Feststellung erst nach Abschluss des Wählerverzeichnisses zur Kenntnis der Gemeindebehörde gelangt ist. Für die Kommunalwahlen werden nicht in das Wählerverzeichnis eingetragene Wahlberechtigte noch bis zum 16. Tag vor der Wahl (09. Mai 2014) von Amts wegen in das Wählverzeichnis eingetragen, wenn sich ihre

Nummer die Bezeichnung der Partei und ihre Kurzbezeichnung bzw. die Bezeichnung der sonstigen politischen Vereinigung und ihr Kennwort sowie jeweils die ersten 10 Bewerber der zugelassenen Wahlvorschläge und rechts von der Bezeichnung des Wahlvorschlagsberechtigten einen Kreis für die Kennzeichnung. Der Wähler [...] den in das Wählerverzeichnis eingetragenen Wahlberechtigten bis zum 04. Mai 2014 übersandt werden, sind der Wahlbezirk (Stimmbezirk) und der Wahlraum angegeben, in dem die Wahlberechtigten zu wählen haben. Barrierefrei zugängliche Wahlräume sind mit einem Rollstuhlpiktogramm gekennzeichnet. Ein Verzeichnis [...] te Person kann nur in dem Wahlraum des Wahlbezirks wählen, in dessen Wählerverzeichnis sie eingetragen ist. Die Wahlbenachrichtigung und ein Ausweispapier sind zur Wahl mitzubrigen. Die Wahlbenachrichtigung, auf der gekennzeichnet ist, für welche der Wahlen der Empfänger wahlberechtigt ist, soll bei

über die Gültigkeit der Wahl gem § 40 Abs. 1 Buchstaben a) bis c) KWahlG für erforderlich halten. Der Einspruch ist bei dem Wahlleiter schriftlich einzureichen oder mündlich zur Niederschrift zu erklären. Medebach, den 02.06.2014 Der Wahlleiter Wasmuth -76- Bekanntmachung des Ergebnisses der Ratswahl der [...] über die Gültigkeit der Wahl gem. § 40 Abs. 1 Buchstaben a) bis c) KWahlG für erforderlich halten. Der Einspruch ist bei dem Wahlleiter schriftlich einzureichen oder mündlich zur Niederschrift zu erklären. Medebach, den 02.06.2014 Der Wahlleiter Wasmuth -78- Die Hansestadt Medebach schreibt eine Ausbild

KWahlG für erforderlich halten. Der Einspruch ist beim Wahlleiter im Dienstgebäude der Stadt Medebach, Rathaus, Österstr. 1, Zimmer 111, schriftlich einzureichen oder mündlich zur Niederschrift zu erklären. Stadt Medebach Der Wahlleiter Wasmuth -82- Bekanntmachung der Haushaltssatzung des Schulzweckverbandes [...] EUR festgesetzt. § 2 Kredite für Investitionen werden nicht veranschlagt. § 3 Verpflichtungsermächtigungen werden nicht veranschlagt. § 4 Eine Ausgleichsrücklage wird nicht gebildet. § 5 Der Höchstbetrag der Kredite, die zur Liquiditätssicherung in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 200.000,00 EUR [...] oder d) der Form- und Verfahrensmangel ist gegenüber der Stadt Winterberg vorher gerügt und dabei die verletzte Rechtsvorschrift und die Tatsache bezeichnet worden, die den Mangel ergibt. Winterberg, den 17.06.2014 Rabea Kappen Verbandsvorsteherin

Verpflichtungsermächtigungen werden nicht veranschlagt. -86- § 4 Die Verringerung der Ausgleichsrücklage zum Ausgleich des Ergebnisplans wird auf 258.967,78 EUR festgesetzt. Die Verringerung der allgemeinen Rücklage zum Ausgleich des Ergebnisplans wird auf 500.327,22 EUR festgesetzt. § 5 Der Höchstbetrag der [...] t in Arnsberg erhoben werden. Die Klage steht auch der Aufsichtsbehörde zu. Der Wahlleiter Wasmuth -88- BEWERBUNG FÜR KLIMASCHUTZPREIS RWE lobt Auszeichnung aus / Bewerbungsfrist endet am 30.09.2014 Medebach Im Rahmen des RWE Umweltfonds lobt die RWE im Jahr 2014 wiederholt den Klimaschutzpreis aus. [...] Einsatz von Energie und zur Erhaltung natürlicher oder zur Verbesserung ungünstiger Umweltbedingungen in der Stadt Medebach beitragen. Gegenstand der Auszeichnung können Ideen und Initiativen sowie praktische Aktivitäten insbesondere folgender Art sein: -- Maßnahmen zur Verminderung von vorhandenen Umwelt

me“ das heutige Grundstück Gemarkung Deifeld Flur 6 Nr. 94 „Weg, Hauptwirtschaftsweg, An der Platte“ (Gesamtgröße 12.988 qm) unter der früheren Bezeichnung Gemarkung Deifeld Flur 3 Nr. 123 und Gemarkung Deifeld Flur 6 Nr. 129 unter lfd. Nr. 35 wie folgt eingetragen: „Planweg am Rothenberge, hinterm [...] Größe von ca. 500 qm wird hiermit aufgehoben. Die betroffene Wegefläche ist in dem nachfolgenden Kartenausschnitt, der Bestandteil der Satzung ist, gekennzeichnet. Die Aufhebung der Zweckbindung erfolgt, weil die Wegefunktion entfallen ist. § 2 Diese Satzung tritt am Tage nach ihrer Veröffentlichung in Kraft [...] beanstandet oder d) der Form- oder Verfahrensmangel ist gegenüber der Gemeinde vorher gerügt und dabei die verletzte Rechtsvorschrift und die Tatsache bezeichnet worden, die den Mangel ergibt. Medebach, 01.08.2014 Hansestadt Medebach Der Bürgermeister gez. Thomas Grosche Hinweisbekanntmachung zur Änderung

‚Spiel + Freizeit‘ geändert. Im Randbereich des Geltungsbereiches der Änderung bleibt die ‚Fläche für Wald‘ als „Pufferbereich“ zum eigentlichen Waldbereich erhalten, um das Vorhaben in die vorhandenen Waldflächen einzubinden. 2. Geltungsbereich: Der Geltungsbereich der 29. Änderung des Flächennutz [...] hervorgehoben.) § 1 Räumlicher Geltungsbereich Der Geltungsbereich entspricht dem Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr 1 „Bungalowpark Orketal“ der Stadt Medebach, der vom Rat der Stadt Medebach in seiner Sitzung am 31. März 2011 beschlossen wurde. Innerhalb des Geltungsbereiches des B-Planes werden die folgenden [...] Stadt Medebach hat in ihrer Sitzung am 16.10.2014 beschlossen, das Verfahren zur 29. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich „Bromberg“ einzuleiten (Änderungsbeschluss). In gleicher Sitzung hat die Stadtvertretung des Weiteren die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB sowie

10 des Landeszustellungsgesetzes (LZG NRW) Der nachstehend bezeichnete Aufhebungsbescheid wird hiermit für die Hansestadt Medebach - Jobcenter, Österstraße 1, 59964 Medebach, öffentlich zugestellt. Aufhebungsbescheid vom 14.10.2014 Aktenzeichen 3510501041623 SGB II Angelegenheit Zankl, Josef Erhard zuletzt [...] festzustellen: Auszug aus der Schlussbilanz zum 31.12.2013 Aktiva T € Passiva T € Immaterielle Vermögensgegenstände 171 Eigenkapital (einschl. Ausgleichsrücklage) 4.230 Sachanlagen 34.974 Sonderposten 12.864 Finanzanlagen 1.000 sonstige Rückstellungen 309 Vorräte 34 Verbindlichkeiten ggü. Kreditinstituten

‚Spiel + Freizeit‘ geändert. Im Randbereich des Geltungsbereiches der Änderung bleibt die ‚Fläche für Wald‘ als „Pufferbereich“ zum eigentlichen Waldbereich erhalten, um das Vorhaben in die vorhandenen Waldflächen einzubinden. - 113 - 2. Geltungsbereich: Der Geltungsbereich der 29. Änderung des Flächen [...] umgehende Anzeige von steuererhöhenden Änderungen 9. § 10 Abs. 3: Einreichung der Steuererklärung 10. § 10 Abs. 3: Einreichung der Zählwerkausdrucke § 14 In-Kraft-Treten Diese Vergnügungssteuersatzung tritt am 01.01.2015 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Vergnügungssteuersatzung der Hansestadt Medebach vom [...] Apparat. Apparate mit mehr als einer Spieleinrichtung sind solche, an denen gleichzeitig zwei oder mehr Spielvorgänge ausgelöst werden können. (3) Tritt im Laufe eines Kalendermonats an die Stelle eines Apparates ein gleichartiger Apparat, so wird die Steuer für diesen Kalendermonat nur einmal erhoben.

das Wählerverzeichnis (Verzeichnis der Eintragungsberechtigten) eingetragen ist. 3. Wer das Wählerverzeichnis (Verzeichnis der Eintragungsberechtigten) für unrichtig hält, kann innerhalb der Einsichtsfrist (24.-27.01.2017) beim Bürgermeister der Hansestadt Medebach Einspruch gegen das Verzeichnis einlegen [...] Pflicht zum Nachmittagsunterricht – abgelegt wird. Dieses Ziel soll durch eine entsprechende Änderung des Schulgesetztes NRW erreicht werden. 2. Das Wählerverzeichnis (Verzeichnis der Eintragungsberechtigten) für das Volksbegehren kann in der Zeit vom 24.01.2017 bis zum 27.01.2017 während der üblichen [...] t oder Vollständigkeit der zu seiner Person im Wählerverzeichnis (Verzeichnis der Eintragungsberechtigten) eingetragenen Daten überprüfen. Sofern ein Eintragungsberechtigter die Richtigkeit oder Vollständigkeit der Daten von anderen im Wählerverzeichnis eingetragenen Personen überprüfen will, hat er