en tritt die Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe und Friedhofskapellen in der Hansestadt Medebach vom 15.Juni 2018 außer Kraft. Medebach, 15.03.2024 Hansestadt Medebach Der Bürgermeister gez. Thomas Grosche [...] 15. Dezember 2016 (GV. NRW. S. 1150) und des § 33 der Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen in der Hansestadt Medebach vom 09.11.2017 hat der Rat der Hansestadt Medebach in seiner Sitzung am 14.03.2024 folgende Gebührensatzung beschlossen: § 1 Benutzungsgebühren (1) Für die Inanspruchnahme [...] Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen in der Hansestadt Medebach oder der städtischen Friedhofsordnung. (2) Gebührenpflichtig ist der Antragsteller. § 3 Erhebung und Fälligkeit Die Gebühren werden durch Bescheid festgesetzt. Sie sind innerhalb eines Monats nach Zugang des Gebührenbescheides

Dezember 2021 (GV.NRW.S. 1353) wird von der Stadt Medebach als örtliche Ordnungsbehörde gemäß Beschluss des Rates der Stadt Medebach vom 22. August 2005 mit Zustimmung der Bezirksregierung Arnsberg vom 10. August 2005 für das Gebiet der Stadt Medebach folgende Verordnung erlassen: § 1 Begriffsbestimmungen [...] Januar bis 2.00 Uhr; 2. für die Schützenfeste bis 2.00 Uhr; 3. für die Karnevalstage Weiberfastnacht und Karnevalsmontag bis 2.00 Uhr; 4. für von der Stadt genehmigte Veranstaltungen auf dem Marktplatz in der Kernstadt (z.B. Weihnachtsmarkt, Open-air-Konzerte, Straßenmalerfest) bis 24.00 Uhr 5. für Außen [...] 23.06.2022/Amtsblatt 7/2022 Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Medebach Aufgrund der §§ 27 Abs. 1, Abs. 4 Satz 1 und 31 des Gesetzes über Aufbau und Befugnisse der Ordnungsbehörden - Ordnungsbehördengesetz (OBG) - in der

stellt die Hansestadt Medebach jährlich einen Betrag in Höhe von 25.000,-- Euro zur Verfügung. Bei Mehrbedarf in den einzelnen Haushaltsjahren entscheidet der Rat über die Bereitstellung zusätzlicher Mittel. Bei Familien mit Kindern wird zusätzlich zu der im Einzelfall festgelegten Fördersumme ein Kinderbonus [...] 1.450/1 Rahmenbedingungen zum Förderprogramm der Hansestadt Medebach zum Erwerb bzw. zur Sanierung von leerstehenden bzw. sanierungsbedürftigen Gebäuden in Orts- und Siedlungskernen (Gebäudeförderprogramm) Neufassung 02/2025 Die Entscheidungen über die Gewährung sowie die Höhe einer Zuwendung aus dem [...] dem Gebäudeförderprogramm sind dem Stadtrat im Rahmen von Einzelfallentscheidungen vorbehalten. 1. Zielsetzung Die Hansestadt Medebach soll eine attraktive und zukunftsorientierte Gemeinde bleiben. Aus diesem Grunde wurde im Jahr 2014 erstmalig ein Betrag im Rahmen des Gebäudeförderprogramms in den städtischen

6 der Straßenreinigungssatzung der Hansestadt Medebach vom 19.10.2016 hat der Rat der Hansestadt Medebach in seiner Sitzung am 03.11.2016 die folgende Gebührensatzung zur Straßenreinigungssatzung beschlossen: § 1 Benutzungsgebühren (1) Die Stadt Medebach erhebt für die von ihr gem. der Straßenreinig [...] 90/1 Einschl. 7. Änderungssatzung vom 11.11.2024, Bekanntmachung Amtsblatt am 11.11.2024 Gebührensatzung zur Straßenreinigungssatzung der Hansestadt Medebach vom 4.11.2016 Aufgrund von § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in der Fassung der Bekanntmachung vom 14.7.1994 (GV NRW S. 666/SGV [...] Reinigung der öffentlichen Straßen Benutzungsgebühren nach § 6 Abs. 2 KAG in Verbindung mit § 3 StrReinG NRW. Die Höhe der Benutzungsgebühren wird so festgesetzt, dass das Gebührenaufkommen 90 v.H. der gesamten der Stadt entstehenden Straßenreinigungskosten nicht übersteigt. (2) Nach der geltenden Fassung

Textliche Festsetzungen aufgestellt: Groß und Hausmann, 35096 Wetzlar (Lahn) • Auszugskopie Bebauungsplan Nr. 22 „Bachstraße“, Stadt Medebach • Auszug Bebauungsplan Nr. 20 „Ringelfeldweg“ • Auszugskopie Bebauungsplan Nr. 14 „Stadtmitte“ • Auszugskopie Bebauungsplan Nr. 9 „Gelängeweg“, Stadt Medebach Folgende [...] richtwert bei Feststellung einer „Gemengelage“ im Verfahren festgelegt werden. Je nach Zuordnung kann für alle umliegenden Gebäude die Richtwerteinhaltung dargestellt werden (MI) - ansonsten ergeben sich Überschreitungen bei einer WA - Einstufung an einigen der Gebäude. Bei der Festsetzung der „Gemenge- [...] eines EDEKA-Einkaufsmarktes“, Prozessionsweg, 59964 Medebach - Lageplan, Planstand 31.10.2024 - Schnitt, Ansichten West / Nord, 28.02.2023 - Schnitt, Ansichten Ost und Süd, 28.02.2023 gefertigt: Dipl.-Ing. Architektin Helga Köster-Saure, 59964 Medebach • Bebauungsplan Nr. 45 „Südwall / An der Stadtmühle“

Unabhängig davon, auf welche Rechtsgrundlage die textliche Festsetzung Ziffer 1., die die ausschließliche Zulässigkeit von „Vollsortimentern“ im festgesetzten Sondergebiet festsetzt, (fälschlicherweise) stützt, bedarf jede bauleitplanerische Festsetzung eine städtebauliche Rechtfertigung. Vgl. allgemein BVerwG [...] November2024 Seite 10 hinreichend genau feststellen. Durch die gewählte Gestaltung des nicht unmittelbaren An grenzens der breiten schwarze unterbrochene Linie, die den Geltungsbereich des Bebau ungsplans festsetzen soll, an die Gebietsfestsetzung und die Festsetzung der Verkehrsflä che, bleibt des Weiteren [...] cI‘Luldl.‘r & rl,.L,i P.IIG.,l,fl H‘.‘‘,;‘‘‘‘‘, 1‘) II) 1 —‘---‘‘ ‚/ ;i‘uu‘E.Li\‘HtiJflg 3/‘ N Stadt Medebach Der Bürgermeister r III ‘W“ Osterstraße 1 L_I 1 D. aOV. LIJL 59964 Medebach per E-Mail post@medebach de - 1 vorab per Telefax: 02982 1 400410 15. November2024 E-Mail: lamersgssr.de Az.: 372124 SL.13NB

Unabhängig davon, auf welche Rechtsgrundlage die textliche Festsetzung Ziffer 1., die die ausschließliche Zulässigkeit von „Vollsortimentern“ im festgesetzten Sondergebiet festsetzt, (fälschlicherweise) stützt, bedarf jede bauleitplanerische Festsetzung eine städtebauliche Rechtfertigung. Vgl. allgemein BVerwG [...] November2024 Seite 10 hinreichend genau feststellen. Durch die gewählte Gestaltung des nicht unmittelbaren An grenzens der breiten schwarze unterbrochene Linie, die den Geltungsbereich des Bebau ungsplans festsetzen soll, an die Gebietsfestsetzung und die Festsetzung der Verkehrsflä che, bleibt des Weiteren [...] cI‘Luldl.‘r & rl,.L,i P.IIG.,l,fl H‘.‘‘,;‘‘‘‘‘, 1‘) II) 1 —‘---‘‘ ‚/ ;i‘uu‘E.Li\‘HtiJflg 3/‘ N Stadt Medebach Der Bürgermeister r III ‘W“ Osterstraße 1 L_I 1 D. aOV. LIJL 59964 Medebach per E-Mail post@medebach de - 1 vorab per Telefax: 02982 1 400410 15. November2024 E-Mail: lamersgssr.de Az.: 372124 SL.13NB

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Medebach Öffentliche Bekanntmachung der Hansestadt Medebach Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 45 „Südwall / An der Stadtmühle“ der Hansestadt Medebach Erneute Beteiligung der Öffentlichkeit gem. §§ 4a Abs. 3 i.V.m. 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden und sonstiger Träger [...] Sondergebiet – Lebensmitteleinzelhandel, SO-LEH, fest. Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 45 „Südwall / An der Stadtmühle“ ist ca. 1,0 ha groß und umfasst im Gebiet der Innenstadt von Medebach Flurstücke der Flur 31 sowie der Flur 55 in der Gemarkung Medebach. Das Plangebiet grenzt im Norden an die Wege-/ [...] auf der Homepage der Stadt Medebach, www.medebach.de/Rathaus&Politik/Bauleitplanung zur öffentlichen Einsichtnahme bereitgestellt. Zusätzlich zur Veröffentlichung im Internet liegen die o.g. Unterlagen im o.g. Zeitraum im Rathaus, Zimmer 126, Österstraße 1, 59964 Medebach, während der Dienststunden

16-18 cm, 3 x verpflanzt). Textliche Festsetzungen zum Bebauungsplan Nr. 45 „Südwall / An der Stadtmühle“ Hansestadt Medebach, Kernstadt Seite 3 Groß & Hausmann • Bahnhofsweg 22 • 35096 Weimar (Lahn)• FON 06426-92076 • FAX 06426-92077 2. BAUORDNUNGSRECHTLICHE FESTSETZUNGEN (§ 9 Abs. 4 BauGB i.V.m. § 89 BauO [...] Bearbeitung: Hansestadt Medebach Kernstadt Bebauungsplan Nr. 45 „Südwall / An der Stadtmühle“ Teil A: Begründung gem. § 2a BauGB Teil B: Umweltbericht gem. § 2a Nr. 2 BauGB Teil C: Textliche Festsetzungen Teil D: Planteil Verfahren gem. § 4a (3) BauGB Entwurf der erneuten Öffentlichkeitsbeteiligung und [...] und der erneuten Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange April 2025 Textliche Festsetzungen zum Bebauungsplan Nr. 45 „Südwall / An der Stadtmühle“ Hansestadt Medebach, Kernstadt Seite 1 Groß & Hausmann • Bahnhofsweg 22 • 35096 Weimar (Lahn)• FON 06426-92076 • FAX 06426-92077

unteren Harbecke Am Faustweg Hinter der Landwehr Aufm Bienenhäuschen In der Medebach Aufm Nonnenbruch Im Gänsekämpchen Medebach Landwehr Harbecke L 740 K ol pi ng st ra ße Landwehr Biogasanlage Teiche Flur 12 Gemarkung Medebach Flur: 12 Katasterstand: 20.02.2018 GI (2) a 0,8 8,0 2.4 Unzulässig sind Betriebe [...] gemacht worden. Medebach, den __ . __ . ____ ................................ ................................ Bürgermeister Schriftführer Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit über die Bauleitplanung hat am __ . __ . ____ gem. § 3 Abs. 1 des Baugesetzbuches stattgefunden. Medebach, den __ . __ [...] Baugesetzbuches stattgefunden. Medebach, den __ . __ . ____ ................................ Bürgermeister Der Rat der Gemeinde hat am__ . __ . ____ gem. § 3 Abs. 2 des Baugesetzbuches beschlossen, diesen Bebauungsplan - Entwurf mit Begründung - öffentlich auszulegen. Medebach, den __ . __ . ____ ......