s v e r z e i c h n i s Seite 1. Prüfungsauftrag 3 2. Grundsätzliche Feststellungen 4 2.1. Stellungnahme zur Lagebeurteilung des Bürgermeisters 4 2.1.1. Stellungnahme zum Geschäftsverlauf und zur Lage der Stadt 4 2.1.2. Stellungnahme zur künftigen Entwicklung mit ihren wesentlichen Chancen und Risiken [...] für die Stellplatzablöse Tiefgarage (T€ 29) sowie den Überschuss der 850-Jahr-Feier (T€ 16). Rückstellungen Der Wert für die Pensionsrückstellungen wurde auf der Grundlage eines versicherungsma- thematischen Gutachtens zum 31. Dezember 2014 durch die Heubeck AG ermittelt. Die Rückstellungen beinhalten [...] zutreffende Vorstellung von der Lage der Hansestadt Medebach. Ferner hat die Prüfung ergeben, dass die wesentlichen Chancen und Risiken der zu- künftigen Entwicklung zutreffend im Lagebericht dargestellt sind und dass die Angaben vollständig und zutreffend sind. Insgesamt kann festgestellt werden, dass

/ 526672 E-Mail: hohoff@kath-kitas-hsk.de Internet: www.marisstella.de Kindergarten/ Familienzentrum Maris Stella Schulstr. 14 59964 Medebach Tel.: 02982 / 764 Fax: 02982 / 908036 E-Mail: maris-stella@kath-kitas-hsk.de Internet: www.marisstella.de Bewegungskindergarten „Arche Noah“ Medelon Kreuzherrenstr [...] http://www.schwerspatmuseum.de/ Ausstellung zur Medebacher Bucht In den Ausstellungsräumen oberhalb der Tourist-Information am Marktplatz befindet sich die frei zugängliche Ausstellung zum Natur-, Kultur- und Wirtschaftsraum Medebacher Bucht. In der multimedialen Ausstellung werden anschaulich die Besonderheiten [...] 9218360 Fax: 02982 / 9218361 E-Mail: arche-noah-medelon@kath-kitas-hsk.de 33 mailto:hohoff@kath-kitas-hsk.de http://www.marisstella.de/ mailto:maris-stella@kath-kitas-hsk.de http://www.marisstella.de/ mailto:arche-noah-medelon@kath-kitas-hsk.de Kindergarten “St. Agatha” Oberschledorn Am Dauren 1 59964 M

der Produktverantwortung nach § 23 KrWG freiwillig zurückgenommen werden, wenn dem zurücknehmenden Hersteller oder Vertreiber durch die zuständige Behörde ein Freistellungs- oder Feststellungsbescheid gemäß § 26 Abs. 3 oder Abs. 4 KrWG erteilt worden ist (§ 17 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 KrWG); - Abfälle zur [...] werden. (3) Wird festgestellt, dass die vorhandenen Abfallbehälter für die Aufnahme des regelmäßig anfallenden Abfalls nicht ausreichen und ist ein Ausnahmeantrag nach Abs. 2 nicht gestellt worden, so haben die Anschlusspflichtigen nach schriftlicher Aufforderung durch die Stadt das Aufstellen der erforderlichen [...] von der Stadt bzw. den von ihr beauftragten Dritten gestellt und unterhalten. Die Behälter gehen nicht in das Eigentum der Anschlussnehmer über. (2) Die Abfälle müssen in die von der Stadt gestellten Abfallbehälter oder die dafür zur Verfügung gestellten Depotcontainer entsprechend deren Zweckbestimmung

Erschließungsbeitragssatzung aufgezählten Herstellungsmerkmalen gilt der in dieser Abweichungssatzung näher beschriebenen Abschnitt der Straße „Alter Bahndamm“ entsprechend dem von der Stadtvertretung am 07.07.2016 beschlossenen Bauprogramm als endgültig hergestellt. Dieses Bauprogramm sieht innerhalb des [...] Verfügung stehenden Straßenraums eine asphaltierte Fahrbahn als Mischverkehrsfläche vor, die einseitig mit einer Rinnenführung entwässert wird. Auf die Herstellung von Gehwegen wird verzichtet. Diese Satzung tritt rückwirkend zum 01.01.2018 in Kraft.

Euro je Apparat und angefangenen Kalendermonat b) in Schankwirtschaften, Speisewirtschaften, Gast- wirtschaften, Beherbergungsbetrieben, Wett- annahmestellen, Vereins-, Kantinen- oder ähn- lichen Räumen sowie an anderen jedermann zugänglichen Orten für Apparate mit Gewinn- möglichkeit 45,00 Euro und

Anwendung der Regelungen zu Ziffer 1: 4.1 Schriftlich erteilte gutachterliche Stellungnahme 4.2 Erstellung eines Brandschutzgutachtens 4.3 Erstellung eines Brandschutzkonzeptes 1.290/5 brandschau.geb/Stand: 10.09.02 Anlage 2 Aufstellung der brandschaupflichtigen Objekte gem. § 3 Abs. 2 der Satzung über die [...] mit mehr als 1.000 qm Nutzfläche Ausstellungsobjekte 028 Museen Garagen 029 Großgaragen nach Garagenverordnung (GarVO) 030 Unterirdische, geschlossene Mittelgaragen in Verbindung zu anders genutzten Gebäuden mit mehr als 500 qm Gewerbeobjekte 031 Betriebe zur Herstellung, Bearbeitung und Umgang von/mit [...] qm 033 Betriebe zur Herstellung, Bearbeitung und Umgang von/mit überwiegend nicht- brennbaren Stoffen mit einer Brandabschnittsgröße von mehr als 1.600 qm 034 Betriebe wie vor, jedoch nicht ebenerdig mit einer Brandabschnittsgröße von mehr als 800 qm 035 Betriebe zur Herstellung, Bearbeitung und Umgang

Stimmen, wenn der Stimmzettel 1. nicht amtlich hergestellt ist, 2. keine Kennzeichnung enthält, 3. den Willen des Abstimmenden nicht zweifelsfrei erkennen lässt, 4. einen Zusatz oder Vorbehalt enthält. ' 16 Feststellung des Ergebnisses (1) Der Rat stellt das Ergebnis des Bürgerentscheids fest. Im Falle [...] Bürgermeisters über eine Obergrenze für die Länge der Texte und eine angemessene, sachliche Darstellung der Inhalte (Abs. 2 Ziff. 2 bis 4). Wird eine einvernehmliche Verständigung nicht erzielt, ist die Darstellung im Abstim- mungsheft auf die Unterrichtung über den Ablauf der Abstimmung, eine Erläuterung [...] bestimmen. (3) Der Bürgermeister bildet für jeden Stimmbezirk einen Abstimmungsvorstand. Der Abstim- mungsvorstand besteht aus dem Vorsteher, dem stellvertretenden Vorsteher und drei bis sechs Beisitzern. Der Bürgermeister bestimmt die Zahl der Mitglieder des Abstimmungsvorstandes und beruft die Mitglieder

allgemeinen Vertreter des Bürgermeisters und dem Bürgermeister bestellt, welches konkrete Vorschläge zur Verleihung der Ehrenauszeichnung an den Rat weiterleitet. 3. Über die Verleihung der Ehrenauszeichnung wird eine Urkunde ausgestellt, die vom Bürgermeister und von einem Ratsmitglied zu unterzeichnen

Elternteil zusammen, so tritt dieser an die Stelle der Eltern. Wird bei Vollzeitpflege nach § 33 SGB VII den Pflegeeltern ein Kinderfreibetrag nach § 32 Einkommenssteuergesetz gewährt oder Kindergeld gezahlt, treten die Personen, die diese Leistungen erhalten, an die Stelle der Eltern. 2. Beitragszeitraum ist [...] Beitragsbefreiung Besteht für mehr als ein Kind einer Familie oder von Personen, die nach § 2 an die Stelle der Eltern treten, gleichzeitig eine Beitragspflicht für den Besuch einer Tageseinrichtung, Tagespflegestelle oder einer Ganztagsschule, so wird der jeweils höchste sich ergebende Beitrag angefordert. Die [...] 00 Uhr bei der Schule oder dem Träger erfolgen. Am Jahres- und Schuljahresende erfolgt eine Spitzabrechnung durch den Träger. Diese detaillierte Aufstellung trifft jeweils am I und II Quartal postalisch ein. Der genaue Essenspreis richtet sich nach der bestehenden Konzeption. Die Stadt Medebach beteiligt

Einsätze und Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Medebach und anerkannter Hilfsorganisationen Tarif- stelle Bezeichnung Betrag 1 Personal 1.1 Feuerwehrmitglied aller Dienstgrade (soweit nicht Tarifstelle 1.2 zutrifft) 40,00 € pro Einsatzstunde* (für jede angefangene Viertelstunde 10,00 €) Inkl. Lohnfo [...] den Katastrophenschutz (BHKG). Einsätze in diesem Rahmen sind unentgeltlich, soweit diese Satzung nichts anderes bestimmt. (2) Bei Erforderlichkeit stellt die Stadt Medebach nach eigener Entscheidung Brandsicherheitswachen gemäß § 27 Abs. 2 BHKG, soweit der Veranstalter dieser Verpflichtung nicht genügt [...] für Verbrauchsmittel zusammensetzt und die Entgelte für Brandsicherheitswachen und Benutzungsentgelten werden nach Maßgabe der in den §§ 4 bis 7 aufgestellten Grundsätzen berechnet. § 4 Personalkosten (1) Die Personalkosten berechnen sich bei Einsätzen nach § 52 Abs. 2 und 5 BHKG aufgrund der Einsatzzeit