Erhebung von Elternbeiträgen für die Offene Ganztagsschule im Primarbereich vom 22.11.2012 38 38 1. Änderungssatzung vom 13.07.2015 zur Satzung der Stadt Medebach über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Offene Ganztagsschule im Primarbereich vom 22.11.2012 Aufgrund der §§ 3 und 7 Abs. 1 der Gemeindeordnung [...] gültigen Fassung und des Runderlasses des Ministeriums für Schule, Jugend und Kinder Nordrhein-Westfalen vom 12. Februar 2003 (Ganztagsschule im Primarbereich), zuletzt geändert durch Runderlass des Ministeriums für Schule und Weiterbildung Nordrhein-Westfalen vom 26.01.2006 hat der Rat der Stadt Medebach [...] folgende Satzung beschlossen: Artikel I § 5 der Satzung der Stadt Medebach über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Offene Ganztagsschule im Primarbereich vom 22.11.2012 erhält folgende neue Fassung: Jahresbruttoeinkommen Elternbeitrag (jährlich) Elternbeitrag (monatlich) bis 12.500 € 300,-- € 25,--

me“ das heutige Grundstück Gemarkung Deifeld Flur 6 Nr. 94 „Weg, Hauptwirtschaftsweg, An der Platte“ (Gesamtgröße 12.988 qm) unter der früheren Bezeichnung Gemarkung Deifeld Flur 3 Nr. 123 und Gemarkung Deifeld Flur 6 Nr. 129 unter lfd. Nr. 35 wie folgt eingetragen: „Planweg am Rothenberge, hinterm [...] Größe von ca. 500 qm wird hiermit aufgehoben. Die betroffene Wegefläche ist in dem nachfolgenden Kartenausschnitt, der Bestandteil der Satzung ist, gekennzeichnet. Die Aufhebung der Zweckbindung erfolgt, weil die Wegefunktion entfallen ist. § 2 Diese Satzung tritt am Tage nach ihrer Veröffentlichung in Kraft [...] beanstandet oder d) der Form- oder Verfahrensmangel ist gegenüber der Gemeinde vorher gerügt und dabei die verletzte Rechtsvorschrift und die Tatsache bezeichnet worden, die den Mangel ergibt. Medebach, 01.08.2014 Hansestadt Medebach Der Bürgermeister gez. Thomas Grosche Hinweisbekanntmachung zur Änderung

Erhebung von Elternbeiträgen für die Offene Ganztagsschule im Primarbereich vom 22.11.2012 36 36 1. Änderungssatzung vom 07.05.2015 zur Satzung der Stadt Medebach über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Offene Ganztagsschule im Primarbereich vom 22.11.2012 Aufgrund der §§ 3 und 7 Abs. 1 der Gemeindeordnung [...] gültigen Fassung und des Runderlasses des Ministeriums für Schule, Jugend und Kinder Nordrhein-Westfalen vom 12. Februar 2003 (Ganztagsschule im Primarbereich), zuletzt geändert durch Runderlass des Ministeriums für Schule und Weiterbildung Nordrhein-Westfalen vom 26.01.2006 hat der Rat der Stadt Medebach [...] folgende Satzung beschlossen: Artikel I § 5 der Satzung der Stadt Medebach über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Offene Ganztagsschule im Primarbereich vom 22.11.2012 erhält folgende neue Fassung: Jahresbruttoeinkommen Elternbeitrag (jährlich) Elternbeitrag (monatlich) bis 12.500 € 300,-- € 25,--

Verpflichtungsermächtigungen werden nicht veranschlagt. -86- § 4 Die Verringerung der Ausgleichsrücklage zum Ausgleich des Ergebnisplans wird auf 258.967,78 EUR festgesetzt. Die Verringerung der allgemeinen Rücklage zum Ausgleich des Ergebnisplans wird auf 500.327,22 EUR festgesetzt. § 5 Der Höchstbetrag der [...] t in Arnsberg erhoben werden. Die Klage steht auch der Aufsichtsbehörde zu. Der Wahlleiter Wasmuth -88- BEWERBUNG FÜR KLIMASCHUTZPREIS RWE lobt Auszeichnung aus / Bewerbungsfrist endet am 30.09.2014 Medebach Im Rahmen des RWE Umweltfonds lobt die RWE im Jahr 2014 wiederholt den Klimaschutzpreis aus. [...] Einsatz von Energie und zur Erhaltung natürlicher oder zur Verbesserung ungünstiger Umweltbedingungen in der Stadt Medebach beitragen. Gegenstand der Auszeichnung können Ideen und Initiativen sowie praktische Aktivitäten insbesondere folgender Art sein: -- Maßnahmen zur Verminderung von vorhandenen Umwelt

lanes Nr. 13 „Gewerbe- und Industriegebiet Holtischer Weg“ in Medebach im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB beschlossen. 3. Geltungsbereich Der Geltungsbereich der 2. Änderung des B-Planes Nr. 13 wird nachfolgend darge- stellt: 33 4. Verfahren Die 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 13 „Gewerbe- [...] des § 14 BauNVO zu errichten. Das Gleiche gilt auch für bauliche Anlagen, soweit sie nach der Bauordnung 34 des Landes Nordrhein-Westfalen (BauONRW) in den Abstandsflächen zulässig sind oder zugelassen werden können. Aufgrund der obigen Ausführungen sind Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen nicht erforderlich [...] geschützten Tierarten wurden im Eingriffsbereich nicht festgestellt. Es wurden auch keine besonders geschützten oder gar streng geschützten Tierarten festgestellt. Aufgrund der bereits heute bestehenden Störeinflüsse von den umgebenden Straßen, die insbesondere von den zahlreichen Lieferanten und Speditionen

KWahlG für erforderlich halten. Der Einspruch ist beim Wahlleiter im Dienstgebäude der Stadt Medebach, Rathaus, Österstr. 1, Zimmer 111, schriftlich einzureichen oder mündlich zur Niederschrift zu erklären. Stadt Medebach Der Wahlleiter Wasmuth -82- Bekanntmachung der Haushaltssatzung des Schulzweckverbandes [...] EUR festgesetzt. § 2 Kredite für Investitionen werden nicht veranschlagt. § 3 Verpflichtungsermächtigungen werden nicht veranschlagt. § 4 Eine Ausgleichsrücklage wird nicht gebildet. § 5 Der Höchstbetrag der Kredite, die zur Liquiditätssicherung in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 200.000,00 EUR [...] oder d) der Form- und Verfahrensmangel ist gegenüber der Stadt Winterberg vorher gerügt und dabei die verletzte Rechtsvorschrift und die Tatsache bezeichnet worden, die den Mangel ergibt. Winterberg, den 17.06.2014 Rabea Kappen Verbandsvorsteherin

EUR festgesetzt. § 2 Kredite für Investitionen werden nicht veranschlagt. § 3 Verpflichtungsermächtigungen werden nicht veranschlagt. § 4 Eine Ausgleichsrücklage wird nicht gebildet. 28 § 5 Der Höchstbetrag der Kredite, die zur Liquiditätssicherung in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 200.000,00 [...] oder d) der Form- und Verfahrensmangel ist gegenüber der Stadt Winterberg vorher gerügt und dabei die verletzte Rechtsvorschrift und die Tatsache bezeichnet worden, die den Mangel ergibt. Winterberg, den 01.06.2015 gez. Rabea Kappen Verbandsvorsteherin

über die Gültigkeit der Wahl gem § 40 Abs. 1 Buchstaben a) bis c) KWahlG für erforderlich halten. Der Einspruch ist bei dem Wahlleiter schriftlich einzureichen oder mündlich zur Niederschrift zu erklären. Medebach, den 02.06.2014 Der Wahlleiter Wasmuth -76- Bekanntmachung des Ergebnisses der Ratswahl der [...] über die Gültigkeit der Wahl gem. § 40 Abs. 1 Buchstaben a) bis c) KWahlG für erforderlich halten. Der Einspruch ist bei dem Wahlleiter schriftlich einzureichen oder mündlich zur Niederschrift zu erklären. Medebach, den 02.06.2014 Der Wahlleiter Wasmuth -78- Die Hansestadt Medebach schreibt eine Ausbild

Baugesetzbuches (BauGB) 1. Inhalt der 1. Änderung Im Änderungsbereich befindet sich eine bestehende Produktionshalle, die in östlicher Richtung wesentlich erweitert werden soll. Die Erweiterung in östlicher Richtung ist unproblematisch, da in diesem Bereich ein Industriegebiet (GI2) festgesetzt ist. In nördlicher [...] lanes Nr. 13 „Gewerbe- und Industriegebiet Holtischer Weg“ in Medebach im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB beschlossen. 3. Geltungsbereich Der Geltungsbereich der 1. Änderung des B-Planes Nr. 13 wird nachfolgend dargestellt: 19 4. Verfahren Die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 13 „Gewerbe- [...] geschützten Tierarten wurden im Eingriffsbereich nicht festgestellt. Es wurden auch keine besonders geschützten oder gar streng geschützten Tierarten festgestellt. Aufgrund der bereits heute bestehenden Störeinflüsse von den umgebenden Straßen, die insbesondere von den zahlreichen Lieferanten und Speditionen

Inkrafttreten Diese Satzung und der als Anlage beigefügte Kostentarif treten am Tage nach ihrer Bekanntmachung im Amtsblatt der Stadt Medebach in Kraft. Gleichzeitig tritt die Satzung vom 29.11.2012 über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr Medebach und privater [...] von Kostenersatz und Entgelten für Einsätze und Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Medebach und anerkannter Hilfsorganisationen Tarif- stelle Bezeichnung Betrag 1 Personal 1.1 Feuerwehrmitglied aller Dienstgrade (soweit nicht Tarifstelle 1.2 zutrifft) 40,00 € pro Einsatzstunde* (für jede angefangene [...] oder d) der Form- oder Verfahrensmangel ist gegenüber der Stadt Medebach vorher gerügt und dabei die verletzte Rechtsvorschrift und die Tatsache bezeichnet worden, die den Mangel ergibt. Hansestadt Medebach Medebach, 28.07.2016 Der Bürgermeister gez. Thomas Grosche Bestätigung Es wird hiermit bestätigt