Verfahren nach § 13 BauGB beschlossen. 22 62 3. Geltungsbereich der 40. Änderung des Flächennutzungsplanes Das Plangebiet der 40. Änderung des Flächennutzungsplanes der Hansestadt Medebach liegt im nördlichen Bereich des Ortsteiles Oberschledorn. Der Änderungsbereich betrifft die im Flächennutzungsplan noch [...] ‚Bruchwasser’ (vergl. Abb. 1). Der Änderungsbereich liegt in der Gemarkung Oberschledorn, Flur 08, Flurstücke 489 teilw. und 493 teilw. Das Plangebiet hat eine Größe von insgesamt ca. 2.300 m². 63 Abb.1 - Plangebiet der 40. Änderung des Flächennutzungsplanes Für den Bereich der 40. Änderung des Flächennu [...] befindet sich eine Parzelle, für die der Flächennutzungsplan sowohl eine M-Fläche als auch eine Fläche für die Landwirtschaft darstellt. In diesem Bereich befinden sich bereits Stellplätze. Hier soll eine Stellplatzfläche entstehen, die teilweise in die Fläche für die Landwirtschaft hineinragt. Diese

u.a. ein dritter und demnächst auch noch ein vierter Haupt-BHKW im Bereich des ‚Neuen Stall’ errichtet. Die Kapazität der Gasspeicher für 1,5 Mio. Normkubikmeter Biogas war und ist weiterhin für diese flexible Einspeisung ausreichend. Um die Versorgung der 52 Haushalte in Titmaringhausen mit Wärme und [...] alle Anlagen unzulässig, die einen Betriebsbereich im Sinne von § 3 Abs. 5a BImSchG bilden oder Teil eines solchen Betriebsbereichs wären und die aufgrund der dort vorhandenen Stoffe den Klassen II - IV des Leitfadens „Empfehlungen für Abstände zwischen Betriebs-bereich nach der Störfall-Verordnung und [...] das angewandte Umkehrosmoseverfahren). Der Satz „Die Wärmespeicherung erfolgt in unterirdisch isolierten Tanks in den Betriebsgebäuden mit einer max. Lagermenge von > 3.103 cbm“ wird ersatzlos ge- strichen. (Die Form und der Ort der Wärmespeicherung ist noch offen). Ein ‚Vereinfachtes Verfahren’ nach

Formblatt beantragen, nicht im Wählerverzeichnis geführt zu werden. Dieser Antrag gilt für alle künftigen Wahlen zum Europäischen Parlament, bis Sie erneut einen Antrag auf Ein- tragung in das Wählerverzeichnis stellen. Sind Sie bei früheren Wahlen (1979 bis 1994) in ein Wählverzeichnis in der Bundesre- publik [...] Teilnahme an der Wahl einen erneuten Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis stellen. Nach einem Wegzug in das Ausland und erneutem Zuzug in die Bundesrepublik Deutschland ist ein erneuter Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis erforder- lich. Antragsvordrucke (Formblätter) sowie informierende [...] Europäischen Union, dessen Staatsangehörigkeit Sie besitzen, vom aktiven Wahlrecht zum Europä- ischen Parlament ausgeschlossen sind, 5. in ein Wählerverzeichnis in der Bundesrepublik Deutschland eingetragen sind. Die erst- malige Eintragung erfolgt nur auf Antrag. Der Antrag ist auf einem Formblatt zu

Das Plangebiet befindet sich nördlich der vorhandenen Wohnbebauung an der Gemeindestraße „Zur Mühlheide“. Aktuell wird der Bereich nach § 35 BauGB beurteilt und als „Außenbereich“ definiert; er wird vorwiegend landwirtschaftlich als Ackerfläche genutzt. Um die planungsrechtlichen Voraussetzungen für eine [...] hließung erfolgt über die Verlängerung der Straße „Zur Mühlheide“. Der noch auszubauende Wegeabschnitt hat die Bezeichnung „Knickenhagen“. Dieser Wegeabschnitt ist Teil des Geltungsbereichs des Bebauungsplans Nr. 51 „Zur Mühlheide II“ und wird künftig als Straßenverkehrsfläche und im nördlichen Verlauf [...] n, das Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 51 „Zur Mühlheide II“ im Stadtteil Oberschledorn einzuleiten (Aufstellungsbeschluss). In gleicher Sitzung hat die Stadtvertretung des Weiteren die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB und der Behörden und sonstigen Träger

Internet: www.medebach.de Verantwortliche/r (Fachbereich/Bereich/Abteilung, Anrede, Name, Funktion, Telefon, Email) Bürgermeister der Hansestadt Medebach 59964 Medebach, Österstraße 1 Tel. 02982/400-0 / post@medebach.de Vertreter/in (Fachbereich/Bereich/Abteilung, Anrede, Name, Funktion, Telefon, Email) [...] Abteilungen, Verkehrsbetriebe Dauer der Speicherung und Aufbewahrungsfristen (aus rechtlichen Bestimmungen wie z.B. Kassen-, Han- dels-, Steuerrecht oder KGSt-Empfehlungen) Für die Dauer des Schulbesuches in städtischen Schulen unter Beachtung der gesetzlichen Speicher- und Aufbewah- rungsfristen. Rechte [...] Datenver-arbeitung wegen besonderer Umstände Recht auf Beschwerde an die Aufsichtsbehörde bei Datenschutzverstößen Zuständige Aufsichtsbehörde (Bezeichnung, Postanschrift, Telefon, Email, Homepage) Landesbeauftragte für Datenschutz und Informations- freiheit Nordrhein-Westfalen Kavalleriestr. 2-4, 40213

Internet: www.medebach.de Verantwortliche/r (Fachbereich/Bereich/Abteilung, Anrede, Name, Funktion, Telefon, Email) Bürgermeister der Hansestadt Medebach 59964 Medebach, Österstraße 1 Tel. 02982/400-0 / post@medebach.de Vertreter/in (Fachbereich/Bereich/Abteilung, Anrede, Name, Funktion, Telefon, Email) [...] men, interne Abteilungen Dauer der Speicherung und Aufbewahrungsfristen (aus rechtlichen Bestimmungen wie z.B. Kassen-, Han- dels-, Steuerrecht oder KGSt-Empfehlungen) Für die Dauer des Schulbesuches in städtischen Schulen unter Beachtung der gesetzlichen Speicher- und Aufbewah- rungsfristen. Rechte [...] Datenver-arbeitung wegen besonderer Umstände Recht auf Beschwerde an die Aufsichtsbehörde bei Datenschutzverstößen Zuständige Aufsichtsbehörde (Bezeichnung, Postanschrift, Telefon, Email, Homepage) Landesbeauftragte für Datenschutz und Informations- freiheit Nordrhein-Westfalen Kavalleriestr. 2-4, 40213

Internet: www.medebach.de Verantwortliche/r (Fachbereich/Bereich/Abteilung, Anrede, Name, Funktion, Telefon, Email) Bürgermeister der Hansestadt Medebach 59964 Medebach, Österstraße 1 Tel. 02982/400-0 / post@medebach.de Vertreter/in (Fachbereich/Bereich/Abteilung, Anrede, Name, Funktion, Telefon, Email) [...] Förderprojekten, inter- ne Abteilungen Dauer der Speicherung und Aufbewahrungsfristen (aus rechtlichen Bestimmungen wie z.B. Kassen-, Han- dels-, Steuerrecht oder KGSt-Empfehlungen) Zur Vorhaltung des Sportangebotes unter Beachtung der gesetzlichen Speicher- und Aufbewahrungsfristen. Rechte der betroffenen [...] Datenver-arbeitung wegen besonderer Umstände Recht auf Beschwerde an die Aufsichtsbehörde bei Datenschutzverstößen Zuständige Aufsichtsbehörde (Bezeichnung, Postanschrift, Telefon, Email, Homepage) Landesbeauftragte für Datenschutz und Informations- freiheit Nordrhein-Westfalen Kavalleriestr. 2-4, 40213

u.a. ein dritter und demnächst auch noch ein vierter Haupt-BHKW im Bereich des ‚Neuen Stall’ errichtet. Die Kapazität der Gasspeicher für 1,5 Mio. Normkubikmeter Biogas war und ist weiterhin für diese flexible Einspeisung ausreichend. Um die Versorgung der 52 Haushalte in Titmaringhausen mit Wärme und [...] alle Anlagen unzulässig, die einen Betriebsbereich im Sinne von § 3 Abs. 5a BImSchG bilden oder Teil eines solchen Betriebsbereichs wären und die aufgrund der dort vorhandenen Stoffe den Klassen II - IV des Leitfadens „Empfehlungen für Abstände zwischen Betriebs-bereich nach der Störfall-Verordnung und [...] (Störfall-Verordnung – 12. BImSchV) ist grundsätzlich und ohne Ausnahmen in dem räumlichen Geltungs- bereich des Bebauungsplanes Nr. 39 und seiner 1. Änderung unzulässig. Um einen Störfallbetrieb [Betriebsbereich der ‚unteren Klasse’] handelt es sich gemäß § 1 Satz 1 i.V.m. § 2 Satz 1 Nr. 1 und Anlage 1 ‚M

rge notwendig sind (vergleiche: „Leitlinie zur Bestimmung des Personals kritischer Infrastrukturen"; Quelle: https://www.mags.nrw/coronavirus). 3. Für Reiserückkehrer aus Risikogebieten wird für den Zeitraum von 14 Tagen nach Aufenthalt ein Betretungsverbot für folgende Bereiche erlassen: a. Gemeins [...] in der Bevölkerung verhindert oder zumindest verlangsamt werden kann. Dem gegenüber sind keine ausreichenden Schutzmaßnahmen durch die Veranstalter oder den Betreiber einer Einrichtung möglich, die gleich effektiv, aber weniger eingriffsintensiv sind, als eine Veranstaltung nicht durchzuführen oder den [...] zum Verbleib bei der Hansestadt Medebach) festgesetzt. § 3 Verpflichtungsermächtigungen werden nicht veranschlagt. § 4 Die Inanspruchnahme der Ausgleichsrücklage aufgrund des voraussichtlichen Jahresergebnisses im Ergebnisplan wird auf 537.100,00 EUR und die Verringerung der allgemeinen Rücklage aufgrund

lanes Nr. 13 „Gewerbe- und Industriegebiet Holtischer Weg“ in Medebach im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB beschlossen. 3. Geltungsbereich Der Geltungsbereich der 2. Änderung des B-Planes Nr. 13 wird nachfolgend darge- stellt: 33 4. Verfahren Die 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 13 „Gewerbe- [...] des § 14 BauNVO zu errichten. Das Gleiche gilt auch für bauliche Anlagen, soweit sie nach der Bauordnung 34 des Landes Nordrhein-Westfalen (BauONRW) in den Abstandsflächen zulässig sind oder zugelassen werden können. Aufgrund der obigen Ausführungen sind Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen nicht erforderlich [...] geschützten Tierarten wurden im Eingriffsbereich nicht festgestellt. Es wurden auch keine besonders geschützten oder gar streng geschützten Tierarten festgestellt. Aufgrund der bereits heute bestehenden Störeinflüsse von den umgebenden Straßen, die insbesondere von den zahlreichen Lieferanten und Speditionen