„Einzelhandel (S-E) gem. § 5 Abs. 2 Nr. 1 BauGB. 2. Geltungsbereich der 38. Änderung des Flächennutzungsplanes Das Plangebiet befindet sich im Bereich des Bebauungsplans Nr. 45 „Südwall/An der Stadtmühle“. 4 Amtsblatt Nr. 3 / 2024 - Seite Nr. 10 Der Geltungsbereich der 38. FNP-Änderung ist ca. 1,0 ha groß und [...] ihrer Sitzung am 25.01.2024 beschlossen, das Verfahren zur 38. Änderung des Flächennutzungsplanes in Medebach einzuleiten (Änderungsbeschluss). In gleicher Sitzung hat die Stadtvertretung des Weiteren die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB sowie der Behörden und sonstiger [...] beanstandet oder d) der Form- oder Verfahrensmangel ist gegenüber der Stadt vorher gerügt und dabei die Verletzung der Rechtsvorschrift und die Tatsache bezeichnet worden, die den Mangel ergibt. Nach § 2 Abs. 3 der Verordnung über die Bekanntmachung von kommunalem Ortsrecht (Bekanntmachungsverordnung / BekanntmVO)

gestaltet sind. (3) Der Rat kann im Einzelfall die Bestandteile und Herstellungsmerkmale der Erschließungsanlagen abweichend von den Absätzen 1 und 2 festlegen. Ein solcher Abweichungsbeschluss ist als Satzung öffentlich bekanntzumachen. § 9a Kinderspielplätze und Immissionsschutzanlagen 6 1.140 Art, Umfang [...] freien Strecken hinausgehen. (6) Endet eine Erschließungsanlage mit einem Wendehammer, so vergrößern sich die in Abs. 1 angegebenen Maße für den Bereich des Wendhammers um 6 m. § 3 Ermittlung des beitragsfähigen Erschließungsaufwandes (1) der beitragsfähige Erschließungsaufwand (§ 2) wird nach den [...] tatsächlichen Kosten ermittelt. (2) Der beitragsfähige Erschließungsaufwand wird für die einzelne Erschließungsanlage ermittelt. Die Stadt kann abweichend von Satz 1 den beitragsfähigen Erschließungsaufwand für bestimmte Abschnitte einer Erschließungsanlage ermitteln oder diesen Aufwand für mehrere Anlagen

gewertet. Bei Stimmengleichheit gilt der Antrag als abgelehnt. Nähere Einzelhei- ten werden in der Geschäftsordnung für den Verwaltungsrat geregelt. (8) Über die gefassten Beschlüsse ist eine Niederschrift zu fertigen. Die Niederschrift ist von dem Vorsitzenden1 des Verwaltungsrats zu unterzeichnen und dem [...] (1) Verpflichtende Erklärungen bedürfen der Schriftform. Die Unterzeichnung erfolgt unter dem Namen „Stadtwerke Medebach, Anstalt öffentlichen Rechts“ durch die jeweils Ver- tretungsberechtigten. (2) Der Vorstandsvorsitzende1 unterzeichnet ohne Beifügung eines Vertretungszusatzes, der Stellvertreter1 [...] en führt den Namen „Stadtwerke Medebach, Anstalt öffentli- chen Rechts“. Es tritt unter diesem Namen im Geschäfts- und Rechtsverkehr auf. Die Kurzbezeichnung lautet „SWM“. (3) Das Kommunalunternehmen hat seinen Sitz in der Stadt Medebach. (4) Das Stammkapital beträgt 3.000.000,00 € (in Worten: dreimillionen

Verpflichtungsermächtigungen werden nicht veranschlagt. § 4 Die Verringerung der Ausgleichsrücklage zum Ausgleich des Ergebnisplans wird auf 541.645,71 EUR festgesetzt. -3- Die Verringerung der allgemeinen Rücklage zum Ausgleich des Ergebnisplans wird auf 965.696,29 EUR festgesetzt. § 5 Der Höchstbetrag der [...] In der Sitzung der Stadtvertretung am 04.11.2010 wurde die 27. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Medebach beschlossen. 3. Geltungsbereich: Der Geltungsbereich der 27. Änderung des Flächennutzungsplanes wird nachfolgend dargestellt: -6- 4. Öffentliche Auslegung: Der Entwurf der 27. Änderung [...] festzustellen: Auszug aus der Schlussbilanz zum 31.12.2011 Aktiva T € Passiva T € Immaterielle Vermögensgegenstände 461 Eigenkapital (einschl. Ausgleichsrücklage) 20.197 Sachanlagen 86.452 Sonderposten 41.923 Finanzanlagen 4.042 Pensionsrückstellungen 6.628 Vorräte 1.287 übrige Rückstellungen 1.187 Forderungen

des Tieffluggebietes wird ab einer Bauhöhe von 75,00m über Grund eine Tageskennzeichnung nach dem am 02.09.2004 von Bundesministerium für Verkehr, Bau und Wohnungswesen erlassenen Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Kennzeichnung von Luftfahrthindernissen - in der Fassung vom 29.04.2007 - erforderlich [...] andere Positionen und im Falle zusätzlicher Quellen können sich abweichende Anforderungen ergeben, die eine angepasste Beurteilung erforderlich machen. 3. Zusätzliche Hinweise Altlasten In dem beim Hochsauerlandkreises geführten Verzeichnisses für Altablagerungen und Altstandorte ist für das Plangebiet kein [...] vorgelegt und angefragt, welche Ziele der Raumordnung und Landesplanung für den Planbereich des Bebauungsplanes bestehen. Die Bezirksregierung Arnsberg hat mit Verfügung vom __.__.2020, Az. __________________ die Ziele für den Planbereich mitgeteilt und für den Vorhaben- und Erschließungsplanes einschließlich

waren auf diesem Änderungsbereich nur untergeordnete Anlagen und Einrichtungen (Garagen, Kleintierstellen etc.) nach § 14 BauNVO 1977 zulässig. Die Größe und Form der möglichen vier Grundstücke orientiert sich an der bisherigen Bebauung des Bebauungsplanes Nr. 19. 3. Geltungsbereich Das Plangebiet befindet [...] nicht zulässigen sonstigen Gewerbebetriebe, Gartenbaubetriebe und Tankstellen, gilt das gleiche wir bereits vorher beschrieben. Außerdem besteht für die Ansiedlung von sonstigen Gewerbebetrieben in dem Standortbereich und in der Ortslage Dreislar kein nennenswerter Bedarf. Außerdem gibt es genügend qualitativ [...] die verletzte Rechtsvorschrift und die Tatsache bezeichnet worden, die den Mangel ergibt. 6.3 Der Entschädigungsanspruch nach § 44 BauGB erlischt, wenn nicht innerhalb von 3 Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres in dem die in Absatz 3 Satz 1 bezeichneten Vermögensnachteile eingetreten sind, die Fälligkeit

früheren größeren Grabenparzelle, (der ehemaligen Parzelle Flur 4 Nr. 180 in damaliger Größe von 807 qm) im „Verzeichnis der Wege und Gräben“ unter lfd. Nr. 105 unter der früheren Bezeichnung Flur 4 Nr. 180 wie folgt eingetragen: „Entwässerungsgraben auf der alten Wiese und auf der Ogge“ Die Festsetzung [...] folgende Satzung beschlossen: § 1 Im Rezess der früheren Gemeinde Küstelberg in der Separationssache „Umlegung der Feldmark Küstelberg“ ist in § 8 „Verzeichnis der Straßen, Wege und Triften“ das Grundstück Gemarkung Küstelberg Flur 6 Nr. 69 „Am Schneidestein“ in Größe von 967 qm wie folgt eingetragen: „Winkelweg [...] hiermit aufgehoben und der Weg eingezogen. Die betroffene Wegefläche ist in dem nachfolgenden Kartenausschnitt, der Bestandteil der Satzung ist, gekennzeichnet. Die Aufhebung der Zweckbindung erfolgt, weil die Wegefunktion entfallen ist. § 2 Diese Satzung tritt am Tage nach ihrer Veröffentlichung in Kraft

Datenschutz (Wohngeld) – Stand: 01.09.2023 Seite 2 von 3 3. Manueller bzw. automatisierter Datenabgleich Zur Vermeidung und Aufdeckung der rechtswidrigen Inanspruchnahme von Wohngeld wird ein regelmäßiger Datenabgleich für alle Haushaltsmitglieder, auch in automatisierter Form, insbesondere mit der Datenstelle [...] den zu Ihrer Person gespeicherten personenbezogenen Daten wünschen, wenden Sie sich bitte an Ihre zuständige Wohngeldbehörde. Sie können auch die Daten- schutzbeauftragte/den Datenschutzbeauftragten zu Rate ziehen. Auf Wunsch wird Ihnen ein Auszug zu den zu Ihrer Person gespeicherten Daten zur Verfügung [...] Verhältnisse im Einzelfall erforderlich ist, werden Ihre Daten manuell bzw. automatisiert verarbeitet (d. h. insbesondere: erhoben, erfasst, geordnet, gespeichert und übermittelt; vgl. Artikel 6 Abs. 1 Buchstabe c und e und Artikel 4 Nr. 2 DS-GVO, §§ 67a ff. SGB X, § 23 WoGG). Ihre zuständige Wohngeldbehörde

vergeben. Dies hat die Verwaltung zum Anlass genommen, um die planungsrechtlichen Voraussetzungen für eine Erweiterung zu schaffen. 2. Geltungsbereich Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 44 „Erweiterung des Gewerbe- und Industriegebietes Holtischer Weg“ wird nachfolgend dargestellt: 3. Öffentliche [...] zum Ausschluss des Öffentlichkeitserfordernisses führte. Diese leicht gegenüber den üblichen Anforderungen gesteigerten Standards rechtfertigen sich vor dem Hintergrund der besonderen Ausnahmesituation der Coronapandemie und dem gleichzeitigen Ziel, die Beteiligung noch zu ermöglichen. Die Einsichtnahme [...] Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 44 „Erweiterung des Gewerbe- und Industriegebietes Holtischer Weg“ in Medebach beschlossen (Aufstellungsbeschluss). In gleicher Sitzung hat die Stadtvertretung des Weiteren beschlossen, die Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Behörden und sonstiger

Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 „Sonnenhang" im Stadtteil Küstelberg“ im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB beschlossen. 3. Geltungsbereich Der Geltungsbereich der 1. Änderung des B-Planes Nr. 1 „Sonnenhang" im Stadtteil Küstelberg wird nachfolgend dargestellt: 4. Verfahren Die 1. Änderung des [...] n Grundstücksverhältnisse – das Grundstück fällt stark nach Süden ab- errichtet werden. Aber sie wäre nur über die festgesetzte Stellplatzfläche erreichbar. Diese Art der Erschließung ist aber unzulässig. Eine Änderung des Bebauungsplanes ist somit zwingend erforderlich auf der Grundlage des § 2 Abs [...] ung und des Umweltberichtes Das Plangebiet ist durch vorhandene bauliche Anlagen, die auf Grundlage des Ursprungsplanes errichtet worden sind, gekennzeichnet. Die 1. Änderung des Bebauungsplanes dient der planerischen Anpassung. Nach § 13 Abs. 3 wird im vereinfachten Verfahren von der Umweltprüfung nach