„Bereiche für gewerbliche und industrielle Nutzungen (GIB)” dargestellten Flächen, der nördliche Teil befindet sich im Übergang zwischen den als GIB dargestellten Bereichen und den als „Allge- meine Freiraum- und Agrarbereiche” dargestellten Bereichen. Vor dem Hintergrund der maßstabsbedingten zeichnerischen [...] NRW erstellt wurde, nicht im Einflussgebiet von Risikogewässern. • Flächennutzungsplan Der Flächennutzungsplan der Stadt Medebach stellt für das Plangebiet derzeit landwirtschaftliche Flächen dar. Das südlich angrenzende Ge- werbe- und Industriegebiet ist als „Gewerbliche Baufläche” dargestellt. Parallel [...] Bebauungsplan Nr. 44 Stadt Medebach 1 Allgemeine Planungsvorgaben und Planungsziele 1.1 Aufstellungsbeschluss Die Stadtvertretung der Stadt Medebach hat in ihrer Sitzung am 08.03.2018 den Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 44 „Erweiterung des Gewerbe- und Industriegebietes Holtischer Weg”

ungen durch eine Eichbehörde oder eine staatlich anerkannte Prüfstelle im Sinne des § 6 Abs. 2 des Eichgesetzes verlangen. Stellt der Grundstückseigentümer den Antrag auf Prüfung nicht bei den Stadtwerken, so hat er diese vor Antragstellung zu benachrich- tigen. (2) Die Kosten der Prüfung fallen den [...] ungen (1) Die Stadtwerke sind verpflichtet, das Wasser jederzeit am Ende der Anschlussleitung zur Verfügung zu stellen. Dies gilt nicht 1. soweit zeitliche Beschränkungen zur Sicherstellung der öffentlichen Wasser- versorgung erforderlich oder sonst nach dieser Satzung vorbehalten sind, 2. soweit und [...] der bisherigen Stelle für ihn nicht mehr zumutbar sind. Die Kosten der Verle- gung haben die Stadtwerke zu tragen. Dienen die Einrichtungen ausschließlich der Versorgung des Grundstücks, so gelten die Bestimmungen der Beitrags- und Gebüh- rensatzung. (4) Wird der Wasserbezug eingestellt, so hat der G

der Produktverantwortung nach § 23 KrWG freiwillig zurückgenommen werden, wenn dem zurücknehmenden Hersteller oder Vertreiber durch die zuständige Behörde ein Freistellungs- oder Feststellungsbescheid gemäß § 26 Abs. 3 oder Abs. 4 KrWG erteilt worden ist (§ 17 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 KrWG); - Abfälle zur [...] werden. (3) Wird festgestellt, dass die vorhandenen Abfallbehälter für die Aufnahme des regelmäßig anfallenden Abfalls nicht ausreichen und ist ein Ausnahmeantrag nach Abs. 2 nicht gestellt worden, so haben die Anschlusspflichtigen nach schriftlicher Aufforderung durch die Stadt das Aufstellen der erforderlichen [...] von der Stadt bzw. den von ihr beauftragten Dritten gestellt und unterhalten. Die Behälter gehen nicht in das Eigentum der Anschlussnehmer über. (2) Die Abfälle müssen in die von der Stadt gestellten Abfallbehälter oder die dafür zur Verfügung gestellten Depotcontainer entsprechend deren Zweckbestimmung

seinerzeit gefassten Beschlusses zur Aufstellung des B-Planes Nr. 51 „Zur Mühlheide II“ erforderlich. 6 Amtsblatt Nr. 3 / 2025 - Seite Nr. 18 Der Bebauungsplan Nr. 51 „Zur Mühlheide II“ soll nunmehr im Regelverfahren aufgestellt werden. Neben dem Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplans ist ebenfalls [...] Landwirtschaft“ dargestellt. Die geplante Ausweisung eines Baugebiets widerspricht daher dem „Entwicklungsgebot“ des § 8 Abs. 2 BauGB, wonach Bebauungspläne aus den Darstellungen des FNP entwickelt werden müssen. Künftig soll im Bereich des Bebauungsplans Nr. 51 „Zur Mühlheide II“ eine Darstellung als „Woh [...] andere Gegenstände abgelegt bzw. aufgestellt werden. Anlage 7 Kommunalfriedhof Oberschledorn § 2 Urnengräber Urnengräber können mit Grabplatten (80x80), die mind. 2/3 der Grabstelle bedecken, an- gelegt werden. Alternativ können auch Grabplatten (80x80), die die Grabstelle komplett bedecken, ange- legt

seinerzeit gefassten Beschlusses zur Aufstellung des B-Planes Nr. 51 „Zur Mühlheide II“ erforderlich. 6 Amtsblatt Nr. 3 / 2025 - Seite Nr. 18 Der Bebauungsplan Nr. 51 „Zur Mühlheide II“ soll nunmehr im Regelverfahren aufgestellt werden. Neben dem Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplans ist ebenfalls [...] Landwirtschaft“ dargestellt. Die geplante Ausweisung eines Baugebiets widerspricht daher dem „Entwicklungsgebot“ des § 8 Abs. 2 BauGB, wonach Bebauungspläne aus den Darstellungen des FNP entwickelt werden müssen. Künftig soll im Bereich des Bebauungsplans Nr. 51 „Zur Mühlheide II“ eine Darstellung als „Woh [...] andere Gegenstände abgelegt bzw. aufgestellt werden. Anlage 7 Kommunalfriedhof Oberschledorn § 2 Urnengräber Urnengräber können mit Grabplatten (80x80), die mind. 2/3 der Grabstelle bedecken, an- gelegt werden. Alternativ können auch Grabplatten (80x80), die die Grabstelle komplett bedecken, ange- legt

„Bereiche für gewerbliche und industrielle Nutzun- gen (GIB)” dargestellten Flächen, der nördliche Teil befindet sich im Übergang zwischen den als GIB dargestellten Bereichen und den als „Allgemeine Freiraum- und Agrarbereiche” dargestellten Bereichen. Vor dem Hintergrund der maßstabsbedingten zeichnerischen [...] Bereich des GIB umgebend dargestellten „Allgemeinen Freiraum- und Agrarbereiche” wird gleich- zeitig auch die Funktion „Schutz der Landschaft und landschaftsorien- tierten Erholung” dargestellt. • Flächennutzungsplan Der Flächennutzungsplan der Stadt Medebach stellt für das Plange- biet derzeit landwirtschaftliche [...] darge- stellt. Parallel zur Aufstellung des vorliegenden Bebauungsplanes wurde daher das Verfahren zur 37. Änderung des Flächennutzungs- planes der Stadt Medebach im Sinne des oben formulierten Pla- nungsziels eingeleitet. Im Umfeld des Plangebietes trifft der Flächennutzungsplan die Dar- stellung „Flächen

befinden sich zwei Bushaltestellen, die fußläufig erreichbar sind. Es handelt sich hierbei zum einen um die Haltestelle „Medebach - Marktplatz“. Diese stellt die zentrale Haltestelle in der Innenstadt Medebachs dar. Weiterhin befindet sich nordwestlich des Plangebiets die Haltestelle „Medebach - Grundsschule“ [...] Marktes mit rd. 110 Stellplätzen an. Auf der Stellplatzanlage werden im Rahmen der Freiraumgestaltung Einzelbäume (Laubbaum) zur Strukturierung des Parkplatzes ge- pflanzt. Weiterhin werden im östlichen Randbereich des Plangebiets zwei Grünflächen angelegt. Die PKW-Zufahrt zur Stellplatzanlage erfolgt über [...] Anschlusspunkt darstellt. Die vorhandenen Anschlüsse an die Straßen „An der Stadtmühle“ und „Auf der Burg“ sind nur für Fußgänger und Rad- fahrer vorgesehen. Für das geplante Vorhaben wurde eine Verkehrsuntersuchung erstellt, die die Auswir- kungen der geplanten Ansiedlung des Marktes darstellt. Die Untersuchung

befinden sich zwei Bushaltestellen, die fußläufig erreichbar sind. Es handelt sich hierbei zum einen um die Haltestelle „Medebach - Marktplatz“. Diese stellt die zentrale Haltestelle in der Innenstadt Medebachs dar. Weiterhin befindet sich nordwestlich des Plangebiets die Haltestelle „Medebach - Grundsschule“ [...] Gebäudes schließt sich der Kunden-Parkplatz des Marktes mit rd. 110 Stellplätzen an. Daneben werden auf der Fläche 15 Pkw-Stellplätze für das Lehrpersonal der benachbarten Grundschule zur Verfügung gestellt. Auf der Stellplatzanlage werden im Rahmen der Freiraumgestaltung Einzelbäume (Laubbäume) zur [...] chen Stellplätze auf dem Grundstück in adäquater Weise un- tergebracht werden können. Insbesondere bei Kundenparkplätzen ist zur Gestaltung ei- nes modernen kundenorientierten Stellplatzangebots dem Umstand Rechnung zu tra- gen, dass die Ansprüche der Grundflächen der einzelnen Pkw-Stellplätze für ein

gemäß § 13 BauGB i.V.m. §§ 5 und 6 BauGB und die Aufstellung des qualifizierten Vorhaben- und Erschließungsplanes mit dem vorhabenbezogene Bebauungsplan (VEP) Nr. 49 ‚Beuke’ gemäß § 12 Abs. 1, 2, 3, 5 und 6 BauGB erfolgen. Das gewählte Aufstellungsverfahren im ‚Vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB’ [...] qm) der Parzellen 487 und 486. (vergl. dazu die Drucksachen 1076/2019 und 1249/2030)- Mit der Aufstellung sind die Maßstäbe des § 13 Abs. 1 Satz 1 2. Halbsatz BauGB beachtet, denn es wird mit der Aufstellung „der sich aus der vorhandenen Eigenart der näheren Umgebung ergebenden Zulässigkeitsmaßstab nicht [...] zogenen Bebauungsplan (VEP) Nr. 49 ‚Beuke’’ (Plangebietsgrenze ist ‚rot’ dargestellt) Abb.3 – Bestand der Firma Jäger & Frese, hinten links die bereits lange bestehende Lagerhalle in der im Flächennutzungplan noch dargestellten ‚Grünfläche’ mailto:volker.boehmer@cityweb.de Hansestadt Medebach – 40. Änderung

für diese Klarstellungssatzung. Der Bereich der Klarstellungsatzung wird im geltenden Flächennutzungsplan als Fläche für die Landwirtschaft dargestellt. Bei der Abgrenzung zwischen dem Außen- Amtsblatt Nr. 10 / 2023 - Seite Nr. 107 und dem Innenbereich kommt es nicht allein auf die Darstellung des Flä [...] der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung. Der Bereich zur 1. Änderung der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung wird im geltenden Flächennutzungsplan als Fläche für die Landwirtschaft dargestellt. Bei der Abgrenzung zwischen dem Außen- und dem Innenbereich kommt es nicht allein auf die Darstellung des [...] § 3 Abs. 4 bereitgestellten Abfalltonnen erhoben: Die Gebühren für die aufgestellten Abfallgefäße betragen je 80 l grauer Tonne 23,00 € 120 l grauer Tonne 34,50 € 240 l grauer Tonne 69,00 € 80 l grüner Tonne 23,00 € 120 l grüner Tonne 34,50 € 240 l grüner Tonne 69,00 € Für die Aufstellung von Zusatztonnen