nats an die Stelle eines Apparates ein gleichartiger Apparat, so wird die Steuer für diesen Kalendermonat nur einmal erhoben. (4) Der Halter hat die erstmalige Aufstellung eines Apparates vor dessen Aufstellung, jede Änderung hinsichtlich Art und Anzahl der Apparate an einem Aufstellort bis zum 7. Werktag [...] Umweltbericht Bewertung der Auswirkungen der geplanten Nutzung Während der Auslegungsfrist können Stellungnahmen zur 29. Änderung des Flächennutzungsplanes abgegeben werden; nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über die 29. Änderung des Flächennutzungsplanes unberücksichtigt [...] 3 Steuerschuldner Steuerschuldner ist der Unternehmer der Veranstaltung (Veranstalter). In den Fällen des § 1 Nr. 6 ist der Halter der Apparate (Aufsteller) Veranstalter. II. Bemessungsgrundlage und Steuersätze § 4 Besteuerung nach Eintrittsgeldern (1) Wird für eine Veranstaltung ein Eintrittsgeld erhoben

Plangebietes (rote Umrandung) (BEZIRKSREGIERUNG ARNSBERG 2012). ....... 7 Abbildung 5: Auszug aus dem geltenden Flächennutzungsplan (linke Darstellung) und geänderte Darstellung (rechts) der Stadt Medebach mit (STADT MEDEBACH 2020). ........................................................................... [...] Diese wird im Parallelverfah- ren gem. § 8 (3) BauGB durchgeführt. Abbildung 5: Auszug aus dem geltenden Flächennutzungsplan (linke Darstellung) und geänderte Darstellung (rechts) der Stadt Medebach mit (STADT MEDEBACH 2020). Landschaftsplan Für den südlichen Bereich (SO 1) ist im Landschaftsplan keine [...] Goldammer zu erwähnen. Zwergfledermäuse wurden als Nahrungsgäste im Untersuchungsgebiet festgestellt. Hinweise auf Wochenstuben oder potentielle Winterquartiere konnten in den Gebäuden innerhalb des Plangebietes nicht festgestellt werden. Sonstige Quartiere können nicht ausgeschlossen wer- den. Eine ausführliche

Jahresüberschuss 70.735,39 2.855,25- Steuerrückstellungen 956 Gewerbesteuerrückstellung § 4 Abs. 5b 12.688,00 0,00 963 Körperschaftsteuerrückstellung 14.063,00 26.751,00 0,00 sonstige Rückstellungen 970 Sonstige Rückstellungen 3.007,60 10.349,80 977 Rückstellungen für Abschluss u. Prüfung 10.949,00 13 [...] Verpflichtungsermächtigungen. Die Stellenübersicht hat die im Wirtschaftsjahr erforderlichen Stellen zu enthalten. Entgegen § 17 EigenbetriebsVO werden neben den Angestellten auch die Beamten in der Stellenübersicht aufgeführt, da die Beamtenstellen nicht in den Stellenplänen der Verbandsmitglieder geführt [...] 6 Zahl der Stellen Zahl der Stellen Zahl der besetzten Stellen 2016 2015 01.01.2014 Entgeltgruppe 11 1 1 0 Entgeltgruppe 10 0 0 1 Entgeltgruppe 9 1 1 2 Entgeltgruppe 8 1 1 0 Entgeltgruppe 7 1 1 1 Entgeltgruppe 6 4 4 4 Gesamt 8 8 8 Zahl der Stellen Zahl der Stellen Zahl der besetzten Stellen 2016 2015

Stimmen, wenn der Stimmzettel 1. nicht amtlich hergestellt ist, 2. keine Kennzeichnung enthält, 3. den Willen des Abstimmenden nicht zweifelsfrei erkennen lässt, 4. einen Zusatz oder Vorbehalt enthält. ' 16 Feststellung des Ergebnisses (1) Der Rat stellt das Ergebnis des Bürgerentscheids fest. Im Falle [...] Bürgermeisters über eine Obergrenze für die Länge der Texte und eine angemessene, sachliche Darstellung der Inhalte (Abs. 2 Ziff. 2 bis 4). Wird eine einvernehmliche Verständigung nicht erzielt, ist die Darstellung im Abstim- mungsheft auf die Unterrichtung über den Ablauf der Abstimmung, eine Erläuterung [...] bestimmen. (3) Der Bürgermeister bildet für jeden Stimmbezirk einen Abstimmungsvorstand. Der Abstim- mungsvorstand besteht aus dem Vorsteher, dem stellvertretenden Vorsteher und drei bis sechs Beisitzern. Der Bürgermeister bestimmt die Zahl der Mitglieder des Abstimmungsvorstandes und beruft die Mitglieder

einer Ausbildungsstelle für den Beruf des/der Verwaltungsfachangestellten (Ausbildungsbeginn: 01.08.2015) 75 76 78 -75- Bekanntmachung des Ergebnisses der Wahl des Bürgermeisters der Stadt Medebach am 25.05.2014 Nachdem der Wahlausschuss das Ergebnis der Wahl des Bürgermeisters festgestellt hat, wird [...] erklären. Medebach, den 02.06.2014 Der Wahlleiter Wasmuth -78- Die Hansestadt Medebach schreibt eine Ausbildungsstelle für den Beruf des/der Verwaltungsfachangestellten aus. Die Besetzung dieser Stelle erfolgt zum 01.08.2015. Erwartet wird mindestens der mittlere Bildungsabschluss. Die Ausbildungsdauer [...] gültigen Stimmen entfielen auf: Bewerber/in (Name) Name/n der Partei/en oder Wählergruppe/n, Kennwort Stimmen Grosche, Thomas CDU 3427 Der Wahlausschuss stellte fest, dass die Mehrheit der Wähler für den Bewerber gestimmt haben und dieser damit gewählt ist. Gemäß §39 KWahlG können gegen die Gültigkeit der Wahl

Vertretungszusatzes. Der Stellvertreter1 zeichnet mit dem Zusatz „in Vertretung“. Schriftstücke über Geschäfte von erheblicher Bedeutung sind von dem Vorstandsvorsitzenden1 und seinem Stellvertreter1 zu unterzeichnen. § 5 Zustimmung des Verwaltungsrates Die vom Vorstand aufgestellte Geschäftsordnung wird [...] Finanzierung von Investitionen, 3 Personalwesen, insbesondere Einstellung und Kündigung von Mitarbeitern, Ver- gütungsangelegenheiten sowie Tarifverhandlungen, Auftragsvergabe und Vertragswesen EDV Organisationshaftung Sein Stellvertreter leitet die Geschäftsbereiche Technische Betriebsführung einschl [...] Weisungen und den Richtlinien für die allgemei- ne Geschäftspolitik, zu folgen. (2) Der Vorstandsvorsitzende1 und in seinem Verhinderungsfall sein Stellvertreter1 tragen jeweils allein die Verantwortung für die Leitung des Kommunalunternehmens. § 2 Wirtschaftsplan und zustimmungsbedürftige Geschäfte Zum

Begründung und Umweltbericht sowie den bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen erneut offengelegt. 3. Geltungsbereich: Der Geltungsbereich der 27. Änderung des Flächennutzungsplanes wird nachfolgend dargestellt: -53- 4. Erneute Öffentliche Auslegung: Der Entwurf der 27. Änderung des Flä [...] bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen in dieser Zeit im Internet auf der Homepage der Stadt Medebach eingesehen werden (www.medebach.de). Folgende umweltbezogene Informationen liegen bereits vor: - Umweltbericht, Planungsbüro G.u.T., März 2013 - Stellungnahme der ULB vom 22.05.2013 im Rahmen [...] Rahmen der frühzeitigen Behörden- beteiligung Während der Auslegungsfrist können Stellungnahmen zur 27. Änderung des Flächennutzungsplanes abgegeben werden; nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über die 27. Änderung des Flächennutzungsplanes unberücksichtigt bleiben

Email: poststelle@bra.nrw.de 59494 Soest Flurbereinigung Medebacher Bucht Az.: 33 SO 28 94 4 Schlussfeststellung Im Flurbereinigungsverfahren Medebacher Bucht, Hochsauerlandkreis, wird hiermit gemäß § 149 des Flurbereinigungsgesetzes (FlurbG) in der zurzeit gültigen Fassung die Schlussfeststellung erlassen [...] allgemeinen Vertreter des Bürgermeisters und dem Bürgermeister bestellt, welches konkrete Vorschläge zur Verleihung der Ehrenauszeichnung an den Rat weiterleitet. 3. Über die Verleihung der Ehrenauszeichnung wird eine Urkunde ausgestellt, die vom Bürgermeister und von einem Ratsmitglied zu unterzeichnen [...] Flurbereinigungsverfahren ist mit der Zustellung der unanfechtbaren Schlussfeststellung an den Vorstand der Teilnehmergemeinschaft beendet. Gleichzeitig erlischt die Teilnehmergemeinschaft. Damit erlöschen auch die Rechte und Pflichten ihres Vorstandes. Gründe Der Abschluss des Flurbereinigungsverfahrens

Deutschlands (CDU) 2 Hellwig, Rainer hellwig-medebach@t-online.de Verwaltungsangestellter 1966 Medebach 59964 Medebach Freie Wähler Gemeinschaft Medebach (FWG Mede- bach) 3 Just-Herzig, Astrid a.just-herzig@t-online.de Zahmedizinische Fachan- gestellte 1967 Dortmund 59964 Medebach Sozialdemokratische Partei [...] (FWG Mede- bach) 3 Just, Thomas tjust-medebach@t-online.de Lageführungsdienst Leit- stelle 1965 Essen 59964 Medebach Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) 4 Jackowski, Timo timo.2901@web.de Verwaltungsfachangestell- ter 1999 Korbach 59964 Medebach Freie Demokratische Partei (FDP) Bewerber/innen [...] Markt & Integra- tion 1961 Medebach 59964 Medebach Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU) 2 Selbach, Verena verena.selbach@googlemail.com Angestellte im Außendienst 1964 Arnsberg 59964 Medebach Freie Wähler Gemeinschaft Medebach (FWG Mede- bach) 3 Liebig, Vanessa vany.liebig@web.de Erzieherin 1998

Rahmen der laufenden Aufstellung der 4. Änderung des Bebauungsplans Nr. 01 „Bungalowpark“ sowie zur parallel dazu laufenden 42. Änderung des Flä- chennutzungsplans erfolgte die landes- planerische Anfrage nach § 34 Abs. 1 Landesplanungsgesetz NRW (LPlG). In der dazu erfolgten Stellungnahme teilte die Bezi [...] planungsrechtlicher Sicht rele- vanten Darstellung im Flächennutzungs- plan als „Wohnbaufläche“ sowie der Festsetzung im rechtskräftigen Bebau- ungsplan Nr. 01 „Bungalowpark“ als „all- gemeines Wohngebiet“ (WA, gem. § 4 BauNVO) bestehen. Aufgrund dieser Darstellung bzw. Festsetzung und der bestehenden [...] planungsrechtlichen Lösung dieses formalen Konfliktes wurde eine Änderung der Darstellung im Flächennutzungsplan von bislang „Wohnbauflächen“ in „Sonderbauflä- chen – Wohnen und Ferienwohnen“ vorgeschlagen. Da diese Änderung der Darstellung im Flächennutzungsplan in Bezug auf die beste- hende Festsetzung im