ehörde in Meschede mit Verfügung vom 21.03.2016 erteilt worden. Der Haushaltsplan liegt zur Einsichtnahme vom Tag der Bekanntmachung an bis zur Feststellung des Jahresabschlusses 2016 während der Dienststunden im Rathaus in Medebach, Österstraße 1, Zimmer 220, 59964 Medebach öffentlich aus und ist unter

Euro je Apparat und angefangenen Kalendermonat b) in Schankwirtschaften, Speisewirtschaften, Gast- wirtschaften, Beherbergungsbetrieben, Wett- annahmestellen, Vereins-, Kantinen- oder ähn- lichen Räumen sowie an anderen jedermann zugänglichen Orten für Apparate mit Gewinn- möglichkeit 45,00 Euro und

gem. §§ 19 Abs. 2 und 29 Abs.1 Nr. 1 GkG die Festsetzung der Umlage genehmigt. 79 Der Haushaltsplan wird zur Einsichtnahme vom 10.07.2018 bis zur Feststellung des Jahresabschlusses 2018 während der Dienststunden im Rathaus in Medebach, Österstr. 1, Zimmer 214, 59964 Medebach, verfügbar gehalten. Es wird

Datenübermittlungen (Bundesmeldegesetz (BMG) vom 03.05.2013, zuletzt geändert durch Gesetz vom 21.07.2022 (BGBl. I S. 1182) und Gesetz über die Rechtsstellung der Soldaten (Soldatengesetz - SG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 30.05.2005, zuletzt geändert durch Gesetz vom 20.08.2021 (BGBl. I S. 3932))