Internet: www.medebach.de Verantwortliche/r (Fachbereich/Bereich/Abteilung, Anrede, Name, Funktion, Telefon, Email) Bürgermeister der Hansestadt Medebach 59964 Medebach, Österstraße 1 Tel. 02982/400-0 / post@medebach.de Vertreter/in (Fachbereich/Bereich/Abteilung, Anrede, Name, Funktion, Telefon, Email) [...] chulen, Art. 6 und Art. 7 DSGVO Empfänger und Kategorien von Empfängern der Daten (im Regelfall) Schulen, Eltern, interne Abteilungen Dauer der Speicherung und Aufbewahrungsfristen (aus rechtlichen Bestimmungen wie z.B. Kassen-, Han- dels-, Steuerrecht oder KGSt-Empfehlungen) Nach KGSt-Aufbewahrungsfristen [...] Datenver-arbeitung wegen besonderer Umstände Recht auf Beschwerde an die Aufsichtsbehörde bei Datenschutzverstößen Zuständige Aufsichtsbehörde (Bezeichnung, Postanschrift, Telefon, Email, Homepage) Landesbeauftragte für Datenschutz und Informations- freiheit Nordrhein-Westfalen Kavalleriestr. 2-4, 40213

Internet: www.medebach.de Verantwortliche/r (Fachbereich/Bereich/Abteilung, Anrede, Name, Funktion, Telefon, Email) Bürgermeister der Hansestadt Medebach 59964 Medebach, Österstraße 1 Tel. 02982/400-0 / post@medebach.de Vertreter/in (Fachbereich/Bereich/Abteilung, Anrede, Name, Funktion, Telefon, Email) [...] Kategorien von Empfängern der Daten (im Regelfall) Schulen, jeweilige/-r Schüler/-in, jeweilige/-r Mitarbeiter/-in, interne Abteilungen Dauer der Speicherung und Aufbewahrungsfristen (aus rechtlichen Bestimmungen wie z.B. Kassen-, Han- dels-, Steuerrecht oder KGSt-Empfehlungen) Nach KGSt-Aufbewahrungsfristen [...] Datenver-arbeitung wegen besonderer Umstände Recht auf Beschwerde an die Aufsichtsbehörde bei Datenschutzverstößen Zuständige Aufsichtsbehörde (Bezeichnung, Postanschrift, Telefon, Email, Homepage) Landesbeauftragte für Datenschutz und Informations- freiheit Nordrhein-Westfalen Kavalleriestr. 2-4, 40213

Internet: www.medebach.de Verantwortliche/r (Fachbereich/Bereich/Abteilung, Anrede, Name, Funktion, Telefon, Email) Bürgermeister der Hansestadt Medebach 59964 Medebach, Österstraße 1 Tel. 02982/400-0 / post@medebach.de Vertreter/in (Fachbereich/Bereich/Abteilung, Anrede, Name, Funktion, Telefon, Email) [...] Betreuer, Berufsgenossenschaft, Bundeszentral- bank für Steuern, interne Weitergabe innerhalb der Stadt- verwaltung (z.B. Bürgerservice) Dauer der Speicherung und Aufbewahrungsfristen (aus rechtlichen Bestimmungen wie z.B. Kassen-, Han- dels-, Steuerrecht oder KGSt-Empfehlungen) Nach KGSt-Aufbewahrungsfristen/ [...] die Datenverarbeitung wegen besonderer Umstände Recht auf Beschwerde an die Aufsichtsbehörde bei Datenschutzverstößen Zuständige Aufsichtsbehörde (Bezeichnung, Postanschrift, Telefon, Email, Homepage) Landesbeauftragte für Datenschutz und Informati- onsfreiheit Nordrhein-Westfalen Kavalleriestr. 2-4, 40213

Internet: www.medebach.de Verantwortliche/r (Fachbereich/Bereich/Abteilung, Anrede, Name, Funktion, Telefon, Email) Bürgermeister der Hansestadt Medebach 59964 Medebach, Österstraße 1 Tel. 02982/400-0 / post@medebach.de Vertreter/in (Fachbereich/Bereich/Abteilung, Anrede, Name, Funktion, Telefon, Email) [...] NRW, Bezirksregierung, Ärzte/Krankenhäuser, Agentur für Arbeit, interne Weitergabe innerhalb der Stadtverwaltung (z.B. Bürgerservice) Dauer der Speicherung und Aufbewahrungsfristen (aus rechtlichen Bestimmungen wie z.B. Kassen-, Han- dels-, Steuerrecht oder KGSt-Empfehlungen) Nach KGSt-Aufbewahrungsfristen/ [...] die Datenverarbeitung wegen besonderer Umstände Recht auf Beschwerde an die Aufsichtsbehörde bei Datenschutzverstößen Zuständige Aufsichtsbehörde (Bezeichnung, Postanschrift, Telefon, Email, Homepage) Landesbeauftragte für Datenschutz und Informations- freiheit Nordrhein-Westfalen Kavalleriestr. 2-4, 40213

Internet: www.medebach.de Verantwortliche/r (Fachbereich/Bereich/Abteilung, Anrede, Name, Funktion, Telefon, Email) Bürgermeister der Hansestadt Medebach 59964 Medebach, Österstraße 1 Tel. 02982/400-0 / post@medebach.de Vertreter/in (Fachbereich/Bereich/Abteilung, Anrede, Name, Funktion, Telefon, Email) [...] Regelfall) Empfänger regelmäßiger Datenübermittlungen, Kindergär- ten, Schulen, Vereine, Interne Weitergabe innerhalb der Stadtverwaltung Dauer der Speicherung und Aufbewahrungsfristen (aus rechtlichen Bestimmungen wie z.B. Kassen-, Han- dels-, Steuerrecht oder KGSt-Empfehlungen) Nach KGSt-Aufbewahrungsfristen/ [...] die Datenverarbeitung wegen besonderer Umstände Recht auf Beschwerde an die Aufsichtsbehörde bei Datenschutzverstößen Zuständige Aufsichtsbehörde (Bezeichnung, Postanschrift, Telefon, Email, Homepage) Landesbeauftragte für Datenschutz und Informati- onsfreiheit Nordrhein-Westfalen Kavalleriestr. 2-4, 40213

Internet: www.medebach.de Verantwortliche/r (Fachbereich/Bereich/Abteilung, Anrede, Name, Funktion, Telefon, Email) Bürgermeister der Hansestadt Medebach 59964 Medebach, Österstraße 1 Tel. 02982/400-0 / post@medebach.de Vertreter/in (Fachbereich/Bereich/Abteilung, Anrede, Name, Funktion, Telefon, Email) [...] Vermieter, Bundeszentralbank für Steuern, Unterhaltspflichtige, interne Weitergabe innerhalb der Stadt- verwaltung (z.B. Bürgerservice) Dauer der Speicherung und Aufbewahrungsfristen (aus rechtlichen Bestimmungen wie z.B. Kassen-, Han- dels-, Steuerrecht oder KGSt-Empfehlungen) Nach KGSt-Aufbewahrungsfristen/ [...] Datenver-arbeitung wegen besonderer Umstände Recht auf Beschwerde an die Aufsichtsbehörde bei Datenschutzverstößen Zuständige Aufsichtsbehörde (Bezeichnung, Postanschrift, Telefon, Email, Homepage) Landesbeauftragte für Datenschutz und Informati- onsfreiheit Nordrhein-Westfalen Kavalleriestr. 2-4, 40213

Aussagen zum Artenschutz sind schlüssig und ausreichend. Ergänzend werden Hinweise zur Eingriffsbilanzierung gegeben. 5.8. Stellungnahme der Rechtsanwälte GSSR, April 2024 Die Rechtsanwälte GSSR haben eine kritische Stellungnahme u.a. zu den Themenbereichen Städtebauliche Verträglichkeitsuntersuchung [...] 1 BauGB erfolgte in der Zeit vom 15.03.2024 bis 22.04.2024. 2. Inhalt des Bebauungsplanes Nr. 45 „Südwall / An der Stadtmühle“ und räumlicher Geltungsbereich Die EDEKA-Handelsgesellschaft Hessenring mbH, beabsichtigt in der Hansestadt Medebach die Neuerrichtung eines Lebensmittelverbrauchermarkts. Sie [...] Bebauungsplan Nr. 45 "Südwall/An der Stadtmühle". Der Bebauungsplan Nr. 45 setzt ein Sondergebiet – Lebensmitteleinzelhandel, SO-LEH, fest. Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 45 „Südwall / An der Stadtmühle“ ist ca. 1,0 ha groß und umfasst im Gebiet der Innenstadt von Medebach Flurstücke der Flur

(2) Als Grundstücksfläche gilt: a) bei Grundstücken im Bereich eines Bebauungsplans die tatsächliche Grund- stücksfläche, b) wenn ein Bebauungsplan nicht besteht, d.h. bei Grundstücken im unbeplan- ten Innenbereich (§ 34 BauGB) und im Außenbereich (§ 35 BauGB): die tat- sächliche Grundstücksfläche bis [...] unbeplanten Innenbereich nach § 34 BauGB), muss das Grundstück nach der Verkehrsauffassung Bauland sein und nach der geordneten städtebaulichen Entwicklung der Stadt Medebach zur Bebauung anstehen. (2) Wird ein Grundstück an die Abwasseranlage tatsächlich angeschlossen (z.B. im Außenbereich nach § 35 BauGB) [...] e unmittelbar angrenzen, wird die Fläche von der zu der Erschließungsstraße liegenden Grundstücksseite bis zu einer Tiefe von 50 m zugrundegelegt. Reicht die bauliche oder gewerbliche Nut- zung über diese Tiefenbegrenzung hinaus, so ist die Grundstückstiefe maß- gebend, die durch die hintere Grenze der

Patienten vorgesehen, damit diese keinen weiten Weg zum Eingang haben. Die Parkfläche mit 5 privaten Stellplätzen im hinteren Bereich ist nur für Mitarbeiter geplant. Als Belag im Bereich der Mitarbeiter-Stellplatzfläche ist eine wassergebundene Decke vorgesehen. Die Mitarbeiterstellplätze sollen über eine [...] Der bereits bebaute Planbereich wie auch das besagte Vorhaben-Grundstück ist nicht Bestandteil des Landschaftsplanes Medebach. Der Landschaftsplan gilt nach § 16 Abs. 1 Landschaftsgesetz NRW nur für Flächen außerhalb der im ‚Zusammenhang bebaubauten Ortsteile’ und des Geltungsbereichs der Bebauungspläne [...] Planung. Für andere Positionen und im Falle zusätzlicher Quellen können sich abweichende An- forderungen ergeben, die eine angepasste Beurteilung erforderlich machen. Die Prognosepegel gelten nur für die aktuelle Planung. Abweichungen sowie Veränderungen der Betriebsdaten und der Gebäudegeomtrien können zu

sie eine Kurzbezeichnung verwendet, auch dieser, bei anderen Kreiswahlvorschlägen außerdem des Kennworts und rechts von dem Namen jedes Bewerbers einen Kreis für die Kennzeichnung, b) für die Wahl nach Landeslisten in blauem Druck die Bezeichnung der Parteien, sofern sie eine Kurzbezeichnung verwenden [...] verwenden, auch dieser, und jeweils die Namen der ersten fünf Bewerber der zugelassenen Landeslisten und links von der Parteibezeichnung einen Kreis für die Kennzeichnung. Der Wähler gibt seine Erststimme in der Weise ab, dass er auf dem linken Teil des Stimmzettels (Schwarzdruck) durch ein in einen Kreis gesetztes [...] zirk 3, Nr. 902), zuständig für die Wahlbezirke 10 – 16. 3. Jeder Wahlberechtigte kann nur in dem Wahlraum des Wahlbezirks wählen, in dessen Wählerverzeichnis er eingetragen ist. Die Wähler haben die Wahlbenachrichtigung und ihren Personalausweis oder Reisepass zur Wahl mitzubringen. Die Wahlbenachrichtigung